Wer kann @lukskrefeld #Nolympia #Köln bei diesem #RechtsProblem weiterhelfen?
Fast so schlimm wie in #München, wo beim #Ratsentscheid keinerlei Argumente gegen die Geschäfte, Interessen und Räte der Zustimmenden einschließlich der #CSU -Machenschaften im Hintergrund bis zum pressegeilen Würschtel-Maxe verschwiegen wurden ...
Die Münchner stimmten mit 66,4 Prozent für die Olympia-Bewerbung. Das klare "Ja" beim Bürgerentscheid ist zwar nur ein kleiner Schritt auf dem langen Weg zu möglichen Sommerspielen. Und doch gehen von dem Votum schon jetzt Effekte aus. Eine Analyse.
Die Münchnerinnen und Münchner haben abgestimmt, ob ihre Stadt sich um Olympische und Paralympische Sommerspiele bewerben soll. Das Quorum des Bürgerentscheids wurde bereits durch die Briefwahl erreicht. BR24 berichtet live ab 18.45 Uhr.
die Argumentation hakt hier: Es wird zum einen betont, der #Bürgerentscheid wäre rechtsgültig, weil ja schon 1/3 abgestimmt haben. dann wird aber auch gesagt, es sei ein #Ratsentscheid und kein Bürgerentscheid. Das lese ich auch erst seit heute. Gelten denn für Ratsentscheide die gleichen Regeln, oder ist das einfach nur ein Bürgerentscheid, der vom Rat initiiert wurde. So sind die Regeln auch in Kiel. @nolympia_muenchen
Nicht nur Hamburg, auch München, Berlin und Rhein-Ruhr. Mindestens 3 mal wenn nicht 4 mal X Millionen werden einfach verbrannt. Am 26.10. beim Bürgerentscheid, korrekt wäre #Ratsentscheid (StadtRat hat beantragt) in München bitte schon mal mit #NEIN stimmen! #NOlympia #nolympicsanywhere
Hamburg soll sich nach dem Willen des Senats erneut um die Ausrichtung Olympischer Spiele bewerben und hat am Dienstag den Finanzrahmen für die geplante Olympia-Bewerbung der Hansestadt beschlossen. Eine Projektgruppe soll das Thema voranbringen.
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Florian Schlund