Beate Müller-Gemmeke 🌻
Friedrich Merz unterstellt Hunderttausenden Menschen, sie müssten erst mit Druck zur Arbeit „bewegt“ werden – obwohl 2024 nur 0,6 Prozent der erwerbsfähigen Bürgergeld-Beziehenden überhaupt ein Jobangebot abgelehnt haben. Das ist reine Stimmungsmache - Hauptsache, er kann wieder gegen Menschen im #Bürgergeld austeilen. Merz schürt gezielt Vorurteile – auf Kosten derer, die Unterstützung brauchen. Das Bürgergeld ist eine Absicherung in Notlagen, die Menschen Stabilität und Würde gibt.
Oct 10 at 9:42amWeb
Show threadThe mad PräsidentOct 12

@GrueneBeate

Ist der #Nazierbe #Merz, von der #Nazipartei #CDU, die in den letzten 45 Jahren dieses Land ruinieren durfte und der in seinem ganzen Leben bisher nur auf Kosten arbeitender Menschen gelebt hat, etwa noch immer #Bundeskanzler?

Haben wir denn nichts dazu gelernt?

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Merz

2004 rief Friedrich Merz bei einer Kommunalwahlkampfveranstaltung zur Abwahl des „roten Bürgermeisters“ auf...
https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Paul_Sauvigny

Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes – Kreisvereinigung Ostfriesland

Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes – Wolfgang Abendroth über die Bedeutung des Artikels 139 GG Artikel 139 GG nimmt dem formellen Inhalt nach die zur »Befreiung des deutschen Volkes von Nationalsozialismus und Militarismus« erlassenen Rechtsvorschriften von der Wirkung der Bestimmungen des Grundgesetzes – also z.B. auch von ihrer Überprüfbarkeit durch das Bundesverfassungsgericht – aus. Es ist deshalb aber keineswegs lediglich eine bloße ...

Show threadAurin AzadîOct 12
@GrueneBeate #MerzLügt
Show threadNicky S.Oct 12

@GrueneBeate Das ist, mal wieder, der Moment, in dem ich mir wünsche, dass alle Politiker ebenfalls nur Bürgergeld beziehen dürfen und auch sie die gleichen Auflagen erfüllen müssen. Dann würde er sowas nicht mehr fordern.

#Merzkanndannweg #nichtmeinkanzler #nochniecdu

Show threadKarlEOct 16
@GrueneBeate es sollte ihnen Stabilität und Würde geben. Leider ist es schon zu sehr ausgehöhlt, dass dies nicht mehr zutrifft. Sowohl was die geringe Höhe als auch die drohenden Sanktionen betrifft. Wir sollten mit unseren Mitmenschen besser umgehen.