Tobias KremkauDie gestrigen (Ober-)Bürgermeisterwahlen in #Meißen [1] und #Wolmirstedt [2], ebenso wie bereits im Mai in der Hansestadt #Osterburg (Altmark), geben neuen Mut. Sie zeigen: Selbst in #Sachsen und #SachsenAnhalt sind auf kommunaler Ebene Mehrheiten gegen die AfD-Nazis möglich – wenn alle Beteiligten dies wirklich wollen. 💚
Hagen Domaška@carl @kremkau
@sonjdol
Keins unserer Probleme wird dadurch wirklich gelöst. Den OBs sitzen Stadträte gegenüber, die gezielt die Zivilgesellschaft zerstören. Dort gibt es Mehrheiten für die Rechtsradikalen.
Und in Bund und Ländern gibt es die Zuspitzung auf die eine Person nicht. Der Schein trügt also.
@sonjdol
Keins unserer Probleme wird dadurch wirklich gelöst. Den OBs sitzen Stadträte gegenüber, die gezielt die Zivilgesellschaft zerstören. Dort gibt es Mehrheiten für die Rechtsradikalen.
Und in Bund und Ländern gibt es die Zuspitzung auf die eine Person nicht. Der Schein trügt also.
Carl@HagenDomaschke Als stärkendes Signal an die übrig gebliebenen Nicht-Nazis in Meißen/Ostdeutschland, an die Westdeutschen und an die Nazis, von wegen Schweigende Mehrheit! @kremkau @sonjdol
@carl @kremkau @sonjdol
Das ist ein Erfolg, aber ich sehe ihn als kleinen Sieg in einem großen Rückzugsgefecht.
Ja, es macht Mut zu weiterem Widerstand. Aber besser wäre es, wenn das gescheiterte repräsentative System reformiert werden würde. Denn die - je nach Region - bis zu 70% AfD-Wählenden sind nicht einfach Nazis. Sie sind ein Symptom für Entfremdung, für Nicht-Wirksamkeitsgefühl, für Wut und Empörung.
"Im Osten" ist das nicht exklusiv, sondern nur früher sichtbar. Deshalb fände ich es fatal, wenn so eine OB-Wahl "im Westen" ein beruhigendes Weiter-so auslöst.
Mein Vorschlag für eine Reform, die "im Westen" mit den vorhandenen Mehrheiten noch leicht umsetzbar ist:
-> konsensieren statt knapper Mehrheiten
-> Bürgerräte neben den Parlamenten aufbauen
Grüße aus "dem Osten"!
#buergerrat
Das ist ein Erfolg, aber ich sehe ihn als kleinen Sieg in einem großen Rückzugsgefecht.
Ja, es macht Mut zu weiterem Widerstand. Aber besser wäre es, wenn das gescheiterte repräsentative System reformiert werden würde. Denn die - je nach Region - bis zu 70% AfD-Wählenden sind nicht einfach Nazis. Sie sind ein Symptom für Entfremdung, für Nicht-Wirksamkeitsgefühl, für Wut und Empörung.
"Im Osten" ist das nicht exklusiv, sondern nur früher sichtbar. Deshalb fände ich es fatal, wenn so eine OB-Wahl "im Westen" ein beruhigendes Weiter-so auslöst.
Mein Vorschlag für eine Reform, die "im Westen" mit den vorhandenen Mehrheiten noch leicht umsetzbar ist:
-> konsensieren statt knapper Mehrheiten
-> Bürgerräte neben den Parlamenten aufbauen
Grüße aus "dem Osten"!
#buergerrat