Volksverpetzer
Die AfD schafft es immer wieder: Wir lernen am meisten über Verbots-Vorraussetzungen über Urteile, die die AfD selbst beantragt hat.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/detail-verdachtsfall-urteil/?utm_source=mstdn
Über dieses brisante Detail aus dem AfD-Verdachtsfall-Beschluss spricht keiner

Die AfD hat sich gerade unerwartet bei der Verbotsdiskussion ein Eigentor geschossen. Und niemand berichtet darüber, dass dieser Beschluss zeigt, dass die AfD alle Voraussetzungen für ein AfD-Verbot erfüllt.

Volksverpetzer
Jul 25 at 4:34pmWeb
Show threadOsterhaseJul 25
@Volksverpetzer
Die AFD ist wohl eine Leistungsschau lausiger Juristen
Show threadErikaJul 25

@Volksverpetzer Ah, spannend! Danke dafür.

#noAFD

Show threadMoniJul 25
@Volksverpetzer
EIn wirklich guter Artikel. Ein Dank an den Autor :)
Show threadmango6d ago

»Dieser Beschluss [des BVerwG] zeigt in aller überraschender Klarheit: Ein AfD-Verbot hätte Erfolg.«

Ja also! Worauf warten wir noch? #AfDVerbot jetzt!

@Volksverpetzer

Show threadERROR5d ago

@mango @Volksverpetzer

AfD-Verbotsverfahren-Grundlagenforschung – ein umfassendes Open-Source-Repo mit Klageschriften-Entwürfen, Geheimgutachten-Textfragmenten, 15 juristischen Verbotsargumenten und umfassendem Quellenverzeichnis für ein mögliches Verfahren gegen die AfD.
GitHub

Ideal für Jurist:innen & Data-Science-Teams mit KI-gestützter Analyse (Named-Entity-Recognition, Relationsextraktion, ML-Workflows).
GitHub

https://github.com/LinoCasu/AfD-Verbotsverfahren-Grundlagenforschung
#AfDVerbot #LegalTech #OpenSource

GitHub - LinoCasu/AfD-Verbotsverfahren-Grundlagenforschung

Contribute to LinoCasu/AfD-Verbotsverfahren-Grundlagenforschung development by creating an account on GitHub.

GitHub
Show threadRoy-Ahoi 🐀6d ago

@Volksverpetzer
"Eine Demokratie kann nicht darauf bauen, dass eine extremistische Partei sich von Gerichten zähmen lässt, nachdem sie an die Macht gekommen ist. Im Gegenteil, so das Gericht, muss man gerade bei Parteien davon ausgehen, dass sie ihre Ankündigungen ernst meinen und planvoll verfolgen."

Also das Gericht geht davon aus, dass ein extremistische Partei Gerichtsbeschlüsse einfach ignoriert.
Das ist der Kern einer extremistischen Partei!

Wie bei der CSU und dem Dobrindt!

Show threadIreneMoews6d ago

@Volksverpetzer Das ist auf jeden Fall gut. Und trotzdem wird es mit der Union kein #afdVerbot geben, weil die #noafd (lt ZDF gestern 24%!) längst zur Schwesterpartei geworden ist.

Und die restlichen Parteien bekommen nicht die nötige Mehrheit zustande - nicht mal, wenn alle der SPD ohne S Mitglieder einem #afd_verbot_jetzt zustimmen würden.
Von "oben" kommt da nichts. Das Volk muss ein #afdVerbotSofort fordern.

Show threadDirk6d ago
@IreneMoews @Volksverpetzer
Die letzte Messe ist da, glaube ich, noch nicht gesungen. Bundesregierung und Bundestag kann man vermutlich vergessen, aber es gibt noch den Bundesrat. SH (MP Günther) und viele SPD geführte Landesregierungen, können sich das bereits jetzt vorstellen. Die Befürworter dort beackern ihre Kollegen sukzessive auch schon länger.
Des Weiteren können wir versuchen, die Unionsabgeordneten unserer Wahlkreise mit Briefen auffordern Stellung zu nehmen.
Ich finde es zwar blöd auf die Weise Totholz zu verbrauchen und Geld zu investieren, aber ich werde damit jetzt wohl mal anfangen. Machen andere ja auch.
Show threadIreneMoews5d ago
@DirkBoente @Volksverpetzer Ich hoffe total, dass du Recht hast, zumal die Partei schon wieder mehr Prozentpunkte (lt ZDF-Umfragen) hat und es immer schwieriger wird, auch wegen der Zunahme des Rechtsradikalismus weltweit und seiner Verbreitung (durch SocMed, KI etc.) unter jungen Leuten.
Show threadMathias Hasselmann1d ago

Das ist alles ganz schön (oder eigentlich genau nicht), aber ergeben sich aus dem Urteil nun Ansatzpunkte, um eine der zum Verbotsantrag berechtigten Parteien zum Handeln zu bewegen?

Oder dürfen wir auch dieses Urteil abheften unter: "Wir haben alles gewusst haben jedoch hingenommen, dass es passiert"?

@Volksverpetzer