Mastodawn

Michael Eickenboom

Die Petition an den Bundestag zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer haben bereits am ersten Tag über 4.000 Menschen gezeichnet. Ab 30.000 muss sich der Bundestag damit beschäftigen.

Jetzt mal alle ran, die keine Millionen besitzen, aber intakte Infrastruktur, funktionierende Kinderbetreuung und moderne Krankenhäuser für ganz coole Sachen halten.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_04/_09/Petition_180180.nc.html

Petitionen: Petition 180180

@m_eick
Nur mit Benutzerkonto....erinnert irgendwie an Registrierungshürden zur Wahl in den USA...

lizzzzard Jul 1

@petpet @m_eick eine Petition, mit der sich der Bundestag auch wirklich beschäftigen soll, erfordert Mindestangaben. Ziel ist das Verhindern von mehrfacher Unterzeichnung.

@lizzard @m_eick
Schon, richtig, aber das ist wie im online shop, Kundenkonto oder Gast. Geht auch bei gut geführten Läden.

Armin Hanisch Jul 1

@petpet @lizzard @m_eick Und was würdest Du als „Gast“ angeben? Auch da muss ein Name und eine Adresse hin.

@Linkshaender @lizzard @m_eick
Ja, kein Problem, ich will es ja nicht verstecken, es geht um den Prozess, ich würde die Daten auch so eintragen, aber mit "Kundenkonto" hat man einfach mehr Arbeit und mehr Daten an der falschen Stelle.

Armin Hanisch Jul 1

@petpet @lizzard @m_eick So dachte ich auch, allerdings habe ich (weil die Daten ja schon da sind und es beim zweiten Mal viel einfacher ist) bereits mehrere Petionen gezeichnet. Und da dies die einzig sinnvolle Plattform ist, weil sich der Bundestag bei Erreichen des Quorums tatsächlich damit beschäftigen muss, finde ich den „Aufwand“ ok. Bei „Gast“ müsste ich den Krempel jedes Mal neu eintippen. 😎

@Linkshaender @lizzard @m_eick
Fair enough, einverstanden. Aber ich hätte einfach gerne die Wahl.

Kleiner Radler - TCRNo11Cap370 Jul 1

@petpet Du kannst ja eine Petition dafür einreichen. @Linkshaender @lizzard @m_eick

@bikolinux @Linkshaender @lizzard @m_eick
;-) *hehe

levampyre Jul 2

@petpet Lohnt sich, das einfach einmal einzurichten. Dann kannst du beim nächsten Mal in Sekundenschnelle eine Petition zeichnen, und zwar direkt bei dem Verein, der sich damit beschäftigen soll. Der Staat hat, im Gegensatz zu einem Privatunternehmen wie change.org, deine Daten eh schon und ist dem Datenschutz mit Vorbildfunktion verpflichtet. Er wird dir weder Spam schicken, noch Newsletter. Aber Personendaten sind bei einer Petition unabkömmlich.

@bikolinux @Linkshaender @lizzard @m_eick

Peter Sommerlad Jul 1

@petpet @Linkshaender @lizzard @m_eick
einmal gemacht hat sich schon gelohnt

Sven Geggus Jul 1

@petpet @lizzard @m_eick Nur zu Gast in der Demokratie...

Matthias Bach Jul 1

@m_eick wegen mir darf das ruhig auch ausfüllen wer Millionen besitzt.

Us©hi Ungehalten Jul 1

@m_eick 1, 2, 3, beliebt!

Stefan Münz Jul 1

@m_eick Habe ebenfalls mitgezeichnet, weil ich die Idee grundsätzlich richtig finde. Allerdings habe ich zwei grundsätzliche Verständnis-/Rückfragen:

1. Sind die im Petitionstext genannten Prozentzahlen einmalig abzuführen, oder turnusmäßig (z.B. jährlich oder alle 10 Jahre)? Falls einmalig, wann genau und warum genau dann?

2. Wie bestimmt man das Vermögen eines superreichen Menschen überhaupt so genau, dass man sie besteuern kann, wenn das Vermögen vorwiegend angelegt ist? Sachwerte wie Gold oder Yachten kann man ja noch schätzen, aber Investment-Fonds, Stiftungen, Unternehmen, stille Beteiligungen? Wäre eine Schätzung zulässig? Bzw. würde das heute noch so funktionieren, wie es vor Abschaffung der Vermögenssteuer gemacht wurde?

Michael Eickenboom Jul 1

@StefanMuenz
Meinem Verständnis nach wird die Steuer jährlich erhoben.
Die genaue Ermittlung des Vermögens ist tatsächlich ein Problem und die Vermögenssteuer wurde seinerzeit auch deshalb ausgesetzt, weil die (geringere) Bewertung von Immobilien verfassungswidrig war.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verm%C3%B6gensteuer_%28Deutschland%29?wprov=sfla1

Vermögensteuer (Deutschland) – Wikipedia

Peter Sommerlad Jul 1

@m_eick @StefanMuenz
in der Schweiz funktioniert es mit der Vermögenssteuer auch (zumindest in den Kantonen, die sie haben).

Gebäudewerte werden offiziell regelmässig angepasst und auch die Marktsituation oder umbauten berücksichtigt.

Martin 🪷 Schmitz Jul 1

@PeterSommerlad @m_eick @StefanMuenz Es gibt ja nicht nur Immobilien. Was ist mit Kunstschätzen, Goldbarren, Unternehmensanteilen, etc. pp. Davon kann man ggf. den ERTRAG besteuern - was ja auch z.T. bereits gemacht wird - aber ganz sicher nicht den Besitz.

Peter Sommerlad Jul 2

@arti @m_eick @StefanMuenz
in meinem Kanton muss man alle Vermögenswerte deklarieren. zB auch Autos.
man zahlt einkommensteuer auf die Erträge plus den fiktiven Eigenmietwert der selbst bewohnten Immobilie und Vermögenssteuer (im promillebereich) auf das Vermögen. die Bewertung ist zum Teil Ermessensfrage und "normaler" Hausrat, Kunst und Schmuck werden nicht erfasst. aber wenn man viel gespart hat zahlt man zu den Ertragssteuern eben auch ordentlich Vermögenssteuer.

Peter Sommerlad Jul 2

@arti @m_eick @StefanMuenz

etwas anders ist die AHV (obligatorische Rentenversicherung) die zahlt man nur auf alles Erwerbseinkommen (auch im Rentenalter), ausser man keines. dann zahlt man AHV bis zum Rentenalter auf Basis des Vermögens, oder einen Mindestbeitrag. AHV Rente ist gedeckelt und als Einkommen zu versteuern und von den Erwerbsjahren und Beitragshöhe abhängig.

in meinem Kanton gibt es dafür keine Erbschaftssteuer, ausser bei Immobilien( Steuer auf Wertsteigerung)

@m_eick @StefanMuenz
Naja, wenn Mensch stirbt, wird auch sein gesamtes Vermögen bewertet, dafür gibt es das Bewertungsgesetz. Grds mit dem gemeinen Wert: was ein unbeteiligter Dritter dafür bezahlen würde:
Aktien: DAX
Fondsanteile werden ebenfalls gehandelt
Gold: Goldpreis
Häuser theoretisch mit Vergleichswerten oder Mietwerten...

Schafstelze Jul 2

@StefanMuenz @m_eick zur Bewertung hatte ein dänischer König mal ne geniale Idee. Die Schiffe mußten Zoll zahlen auf Basis des Warenwertes. Den durften sie selbst angeben. ABER: Die Krone hatte ein Vorkaufsrecht auf die Waren zum angegebenen Preis.
Eine Variante davon könnte auch hier angewendet werden.

GODOT. 🐾Jul 1

Martin 🪷 Schmitz Jul 1

@m_eick Die ist leider vollkommen naiv und in der beschriebenen Form absolut aussichtslos. Was ist denn „Vermögen“? Und wie wird dessen Wert bemessen? Und zu welchem Zeitpunkt?

@arti @m_eick Eine Petition ist kein verabschiedetes Gesetz, nicht mal ein Gesetzentwurf. Es ist ein Wunsch an den Petitionsausschuss, sich mit dem Thema zu beschäftigen.
Details ausarbeiten ist die Pflicht des Bundestags und der Ministerien.

Die gestellten Fragen sind lösbar.

@m_eick ich würde das auch so unterschreiben besäße ich Millionen.
Die kann ich doch eh nicht ausgeben

SPICY EVIL CAET🍬🍭🎄

@m_eick unterzeichnet

@m_eick
Angenommen, es würde eine Vermögenssteuer kommen und die Vermögenden würden dann nicht flüchten sondern zahlen, fließen mehr Einnahmen in den Bundeshaushalt. Wie diese verteilt werden ist offen. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit unter dieser und kommender Regierung, dass die Gelder dann in die Sozialsysteme, soziale Projekte, Förderung friedlicher Energien, in Bildung, „Klimaschutz“ bzw. das Überleben…in all die „coolen Sachen“ investiert werden?

Michael Eickenboom Jul 2

@silvi_mit_i Bei der alten Vermögenssteuer erhielten die Länder die Einnahmen. Damit ist zumindest schonmal ausgeschlossen, dass das in den Wehretat fließt.

@m_eick
Stimmt. Das wäre ja schon mal gut 🙏

Michael B Jul 2

@m_eick Soeben mitgezeichnet.

@m_eick Ich bin überrascht, dass die nicht am ersten Tag schon das Ziel erreicht hat. Man sollte meinen jede deutsche Person, welche auf Mastodon unterwegs ist, würde das befürworten.

Maltimore Jul 4

@kaiserkiwi @m_eick bin auch erschuettert. Ueber 400x auf Mastodon allein geteilt, nur 10k Zeichner..

Michael Eickenboom Jul 4

@maltimore @kaiserkiwi
Laut Attac liegen dort aber auch schon über 16.000 Unterschriften auf Papier vor. In der Summe wären die 30.000 also bald erreicht.

Wer selber in der Fußgängerzone sammeln möchte, kann das mit dem Vordruck von der Attac-Homepage tun:

https://www.attac.de/kampagnen/tax-the-rich/kampagne-tax-the-rich

Tax the rich

Unterstützt unsere Bundestagspetition Tax the Rich mit der wir die Vermögensteuer für Superreiche wieder einführen wollen.