VolksverpetzerJun 19, 2025
SPD, Grüne und Linke sind inzwischen gänzlich für ein AfD-Verbotsverfahren. Wenn die von ihnen regierten Bundesländer sich dafür aussprechen, haben sie gemeinsam mit Schleswig-Holstein unter Günther (CDU) und NRW unter Wüst (CDU), der sich auch offen gezeigt hat, eine Mehrheit. Bremen & Niedersachsen sind schon dafür. Es rückt näher.
NordheideJun 19, 2025
Show threadVolksverpetzer

Ausführlich zum Thema: "Das AfD-Verbot ist näher, als du denkst"

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-verbotsverfahren-nah/

Quellen

https://www.zeit.de/news/2025-06/18/lies-ueber-afd-verbot-politik-muss-rechtsstaat-schuetzen

https://www.deutschlandfunk.de/ministerpraesident-guenther-dringt-weiter-auf-afd-verbotsverfahren-100.html

https://www.derwesten.de/politik/afd-wuest-verbot-rechtsextrem-id301638900.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbot-rot-rot-gruene-koalition-in-bremen-will-verfahren-einleiten-a-6b791fa9-e515-4346-968e-9b8a42b3319a

Wir sind näher am AfD-Verbotsverfahren, als du denkst

Das AfD-Verbotsverfahren ist noch lange nicht vom Tisch. Im Gegenteil. Thomas Laschyk erklärt, was sich gerade hinter den Kulissen tut - und was du dafür tun kannst.

Volksverpetzer
Jun 19, 2025 at 8:39amWeb
Show threadAron (Sten S.)Jun 19, 2025

@Volksverpetzer

Ich würde den Optimismus gerne teilen, glaube es aber erst, wenn es wirklich passiert. Es gab schon so viele Chancen und Möglichkeiten ein Verbotsverfahren anzustoßen und es ist nichts passiert. Stattdessen haben wir eine mit der AfD und ihren Themen klüngelnde CDU Regierung bekommen.

Ich hoffe wirklich, dass es kommt und dass der Optimismus nicht falsch liegt...

Show threadMureniusJun 19, 2025
@Aron @Volksverpetzer Ich mache mir wirklich Sorgen, dass es kommt, nicht klappt, und die AfD dann so richtig los legt. :(
Show threadKoenigf1sch3rJun 19, 2025
@Murenius @Aron @Volksverpetzer ich denke, man muss es jetzt versuchen. Wenn die AfD erstmal eine gewisse Machtfülle erlangt hat, ist es zu spät
Show threadCarolin(e) 💚🧡Jun 19, 2025

@Murenius @Aron @Volksverpetzer
Das,Verbotsverfahren dauert ca 4-5 Jahre, wenn es dann endlich mal läuft.
Cool ist, dass den blaubraunen dann die Mittel gekürzt werden.

Der Verfassungsschutz hat nunmehr festgestellt, dass die als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei ist, was sie ist! Rechtsextremistisch.

Show threadMarcel GevelerJun 19, 2025
@Aron @Volksverpetzer Selbst wenn das Verbot kommt was bringt uns das? Schwarz, Rot & Grün setzen inzwischen fast 1zu1 deren Politik um da bringt auch ein Verbot nichts mehr >.<
Show threadRenéJun 20, 2025
@Aron @Volksverpetzer Ich lebe jetzt in einer Stadt, in der mehr als 50% (!!!) der Einwohner für die AfD gestimmt haben. 50%! Ich kann das nicht glauben