VolksverpetzerJun 19, 2025
SPD, Grüne und Linke sind inzwischen gänzlich für ein AfD-Verbotsverfahren. Wenn die von ihnen regierten Bundesländer sich dafür aussprechen, haben sie gemeinsam mit Schleswig-Holstein unter Günther (CDU) und NRW unter Wüst (CDU), der sich auch offen gezeigt hat, eine Mehrheit. Bremen & Niedersachsen sind schon dafür. Es rückt näher.
Show threadVolksverpetzerJun 19, 2025

Ausführlich zum Thema: "Das AfD-Verbot ist näher, als du denkst"

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-verbotsverfahren-nah/

Quellen

https://www.zeit.de/news/2025-06/18/lies-ueber-afd-verbot-politik-muss-rechtsstaat-schuetzen

https://www.deutschlandfunk.de/ministerpraesident-guenther-dringt-weiter-auf-afd-verbotsverfahren-100.html

https://www.derwesten.de/politik/afd-wuest-verbot-rechtsextrem-id301638900.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbot-rot-rot-gruene-koalition-in-bremen-will-verfahren-einleiten-a-6b791fa9-e515-4346-968e-9b8a42b3319a

Wir sind näher am AfD-Verbotsverfahren, als du denkst

Das AfD-Verbotsverfahren ist noch lange nicht vom Tisch. Im Gegenteil. Thomas Laschyk erklärt, was sich gerade hinter den Kulissen tut - und was du dafür tun kannst.

Volksverpetzer
Show threadAron (Sten S.)Jun 19, 2025

@Volksverpetzer

Ich würde den Optimismus gerne teilen, glaube es aber erst, wenn es wirklich passiert. Es gab schon so viele Chancen und Möglichkeiten ein Verbotsverfahren anzustoßen und es ist nichts passiert. Stattdessen haben wir eine mit der AfD und ihren Themen klüngelnde CDU Regierung bekommen.

Ich hoffe wirklich, dass es kommt und dass der Optimismus nicht falsch liegt...

Show threadMureniusJun 19, 2025
@Aron @Volksverpetzer Ich mache mir wirklich Sorgen, dass es kommt, nicht klappt, und die AfD dann so richtig los legt. :(
Show threadKoenigf1sch3r
@Murenius @Aron @Volksverpetzer ich denke, man muss es jetzt versuchen. Wenn die AfD erstmal eine gewisse Machtfülle erlangt hat, ist es zu spät
Jun 19, 2025 at 9:17amWeb