tagesschauMay 4, 2025

Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.

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#Klingbeil #AfD #Verfassungsschutz

Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.

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Show threadNike Leonhard
@tagesschau
Einmal mehr erweist sich Klingbeil als Maulheld. Denn die ultimative Art, die AfD kleinzubekommen wäre, den Antrag auf Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit beim BVerfG zu stellen. Das wäre übrigens auch die ultimative Art, die AfD inhaltlich und politisch zu stellen.
Die SPD hatte es in der Hand, hat sich aber entschieden, lieber zu schwätzen, statt zu handeln. Maulhelden von der Salbader-Partei Deutschlands eben.
May 4, 2025 at 6:02pmWeb