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Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.

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#Klingbeil #AfD #Verfassungsschutz

Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.

tagesschau.de

Osterhase May 4, 2025

@tagesschau
Der Kampf findet nicht im Bundestag oder der Presse statt sondern in den algorythmen der sozialen Medien,da haben Leute wie er keinen zutritt

Fahalen May 4, 2025

@tagesschau ich habe da eine Idee wie man die #fckafd kleinbekomm.
*ganz nah ans Ohr von herrn Klingbeil und ganz leise gehaucht* : "Verbotsverfahren"

Doris May 4, 2025

@tagesschau Vielleicht einfach mal wieder Politik für normale Bürger machen anstatt für Menschen ab Gutverdienern aufwärts ? Die SPD ist mittlerweile eine Partei für die obere Mittelschicht, aber schon lange keine Arbeiterpartei mehr. Für Arbeiter:innen ist sie nicht mehr wählbar.

Papageier May 4, 2025

@tagesschau Da liegt er leider komplett falsch. Die Zeit der politischen Auseinandersetzung ist mit der Einstufung vorbei. Es ist eine neue rechtliche Situation entstanden. Jetzt muss es nicht nur nicht mehr um ein politisches Kleinkriegen gehen, es _darf_ nicht mehr darum gehen. Es muss jetzt darum gehen, dass der Rechtsstaat funktioniert, seine Drohung wahr macht und die braune Bande mit aller Staatsmacht abräumt.

Nie Wieder muss sich genau jetzt beweisen. Wenn der Rechtsstaat jetzt nicht liefert, ist Nie Wieder bedeutungslos. Und auch wir Bürger müssen jetzt nochmal mit aller Macht auf die Straßen, um den Zauderern á la Klingbeil glasklar zu machen, dass das Volk von ihnen jetzt Handeln einfordert.

Das hier ist der Ernstfall, keine politische Übung.

Azu :3 May 4, 2025

@tagesschau wer hat uns verraten?

@ui3o May 4, 2025

@tagesschau
#AfDausmerzen
#afdverbotjetzt

Georg Arne Spenden May 4, 2025

@tagesschau Diese Seeheimer wissen doch, wie man eine Partei kleinkriegt.
OK, die eigene, aber...

BernaB May 4, 2025

@tagesschau Klingbeil ist offensichtlich völlig merkbefreit. Er kann die AfD nicht politisch kleinkriegen. Wenn er glaubt er könne das, dann ist er einfach dumm. Die AfD macht keine Politik, sie treibt die Politik mit Populismus vor sich her, wie man ja deutlich sieht. Und sollte es gelingen, sie bei einem Thema zu stellen, springen die auf die nächste Welle.

Hans 🍂May 4, 2025

@tagesschau Hat in der deutschen Vergangenheit nicht funktioniert, hat die Politik mit der #noafd bisher nicht geschafft und wird auch in Zukunft nicht funktinieren...besonders nicht mit konservativ/profaschistischer Politik der Union. Die #SPD scheint lernunfähig und schafft sich mit dieser Politik ab und verhilft den Nazis so nur zu noch mehr Macht.
Nur ein #AfDVerbotJetzt, gute Sozial- und Bildungspolitik sowie Ausgrenzung (pro)faschstischer Einstellungen kann uns helfen.

Ein Philosophiker May 4, 2025

@tagesschau Die gesamte #SPD ist politisch völlig nutzlos geworden

Lichtblau Wolfgang May 4, 2025

@tagesschau Das wird nur funktionieren, wenn die Sorgen der Menschen angenommen werden, die Wirtschaft klare und planbare Rahmenbedingungen bekommt, die Menschen ihren Lebensalltag wieder bestreiten können und die anderen Herausforderungen ohne Verbote konsequent angegangen werden.
Das beinhaltet jedochvauch unangenehme Dinge anzugehen und umzusetzen.

Haggo May 4, 2025

@tagesschau
Ob das jetzt #Merz, #Klingbeil oder #Brüning heißt. Hat Anfang der 1930er schonmal nicht geklappt, klappt mit heutigen Populisten und Faschisten genau so wenig.

#gesichertRechtsextrem

Mir ist nicht klar, wofür die #SPD mit Leuten wie #Scholz, #Faeser oder #Klingbeil denn nun eigentlich stehen will.

H4nover F1ste May 4, 2025

@tagesschau Das wird nichts.
Schon aus den bisherigen Ankündigungen lässt sich klar ablesen, dass die neue Regierung wieder am Volk vorbei nur für die Wirtschaft regieren wird.
Damit machen sie die AfD nicht klein sondern eher noch grösser.
Das wissen sie garantiert auch aber offensichtlich ist es ihnen vollkommen egal.
Nur sollten sie sich dann solche augenwischenden Aussagen sparen.

KlausDuestemal May 4, 2025

@tagesschau
Lieber #Lars_Klingbeil, Liebe demokratische Bundestagsfraktionen,
"...dieseKoalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen."
Dieser Verantwortung ist fast keine der in den letzten 10 Jahren im DBT vertretenen Parteien gerecht geworden. Die haben fast alle mehr oder weniger unbekümmert mitgemacht beim gegenseitigen Übertrumpfen mit Forderungen nach mehr Grausamkeit gegen die Schwächsten dieser Welt. Regierungsposten und -pöstchen und die Pflege der Parteifinanzen durch weiter fließende Spenden der großen Lobbyisten waren augenscheinlich immer wichtiger, als faktenbasierte und sinnvolle Politik. Da lief man lieber der Propanda der großkaptalistischen Ideologie hinterher. Und ausgerechnet DIESE Koalition soll die #noAfD 'kleinkriegen'???
Die (hohlen) Worte hör' ich wohl, jedoch mir fehlt der Glaube. Eine rechtsideologische Sekte kann man nicht 'politisch stellen'. Handelt endlich! #AfD-Verbot jetzt!

Joachim Tuchel May 4, 2025

@tagesschau mir wäre eine Koalition wichtiger, die wirklich dringende Themen entschieden angeht. Wenn dadurch ein großer Teil der „Protestwähler“ wieder etwas weniger Wut und Politikverdrossenheit verspürt, ist das sicher kein Fehler, aber als Ziel ist das doch einfach nur Gaga.

no brain no pain May 4, 2025

@tagesschau Aus der Vergangenheit zu lernen ist nicht dem Herrn Klingbeil seine Sache. Er macht lieber saudumme Fehler noch einmal. Wie kommt man mit solch Intelligenz an die Spitze einer Partei? Der Einäugige leitet die Blinden… 🤮

NachhaltigeZukunftWaldstetten May 4, 2025

@tagesschau dazu braucht es aber mehr als das überstrapazierte Thema Migration

Nike Leonhard May 4, 2025

@tagesschau
Einmal mehr erweist sich Klingbeil als Maulheld. Denn die ultimative Art, die AfD kleinzubekommen wäre, den Antrag auf Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit beim BVerfG zu stellen. Das wäre übrigens auch die ultimative Art, die AfD inhaltlich und politisch zu stellen.
Die SPD hatte es in der Hand, hat sich aber entschieden, lieber zu schwätzen, statt zu handeln. Maulhelden von der Salbader-Partei Deutschlands eben.