Deutliche Worte: Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Louisa Specht-Riemenschneider zum geplanten »Sicherheitspaket« der Bundesregierung. 👇
@kuketzblog Kommt da noch was?

@kuketzblog Nun sehe ich das Video - danke!

Ja, kam sehr knackig rüber - weiter so!

@kuketzblog Livestream zur Öffentlichen Expertenanhörung:

https://social.tchncs.de/@lacrosse/113186636682454176

Lacrosse 🥍 (@[email protected])

Die Expertenanhörung zum "Sicherheitspaket" in Bundestag im Livestream.⬇️ Livestream "Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems". 12 bis 15 Uhr. https://www.bundestag.de/

Mastodon

Wow, ich denke, ich muss meine anfänglichen Vorbehalte gegen Frau #SpechtRiemenschneider bereits nach kurzer Zeit revidieren. Sachlich sehr gut und ungeschminkt. Und mir gefällt auch diese direkte und nüchterne Art, wie sie die in der Kürze der Zeit zumindest schon mal die dicksten Klopper dieser Ungeheuerlichkeit auseinander nimmt. Ohne Häme und Populismus, aber mit deutlichen Formulierungen.

Wirklich schön, dass ich doch auch mal positiv überrascht werde.

@kuketzblog

@kuketzblog Chapeau Frau #SpechtRiemenschneider Kernthemen sehr deutlich auf den Punkt gebracht - gerne weiter so!

@kuketzblog

Fehlt nur der #Micdrop.
Mir gefällt das 😁

@kuketzblog "deutliche Worte"? Ehrlich gesagt gehen die Worte zwar in die richtige Richtung, aber für mein Empfinden nicht weit genug.
@skellig @kuketzblog Ich glaube, dass ist in ihrer Position und in juristensprech schon eine feste Ohrfeige gewesen. Sie hat in 3 Minuten das sogenannte Sicherheitspaket als juristisch und handwerklich schlecht bezeichnet und zudem wahrscheinlich verfassungswidrig.

@kuketzblog

Vielen Dank für die klare Ansage von Louisa Specht-Riemenschneider. Schlampige, unnötige und freiheitsgefährdende Gesetze brauchen wir nicht.

@kuketzblog ah jetzt muss ich nach Kelber Ultra zum Specht-Riemenschneider Ultra werden 😁

@kuketzblog

Inhaltlich gut, aber sie braucht noch etwas mehr Übung beim Reden vor Gremien.

@DerAsket

@kuketzblog

Das wird schon noch kommen. Oder würdest du zum ersten Mal in dieser Situation glänzen?

@echopapa @kuketzblog

Absolut, ich bin fest überzeugt, dass es sehr schnell besser wird.

Ich wäre auf keinen Fall besser, eher schlechter.

@kuketzblog
Sehr klare 4 Punkte, nicht von oben herab.
Und vor allem mit handfesten Lösungsvorschlägen.

@kuketzblog
Wenn Fr. Specht-Riemenschneider weiterhin so "bissig" (besonders gegenüber öffentlichen Stellen) bleibt, bin ich zuversichtlich.

( @bfdi )

@kuketzblog das lässt ja tief blicken. Man gestattet 3min Kritik, die man dann getrost ignorieren wird. So richtig kritisch war da auch nichts dran. Bin enttäuscht.
@kuketzblog wie schon in der Weimarer Republik schaffen die demokratischen Parteien, aus Panik und Unvermögen den Populisten argumentativ zu begegnen, die Werkzeuge, die die Faschisten nutzen werden, um sie gegen die Erschaffer zu verwenden. #ueberwachungsstaat #ueberwachung
@kuketzblog Das Problem, denke ich ist: Es werden Vorschriften und Gesetze von Menschen verfaßt, die diesen Posten durch Mandat oder Wahl auf politischer Ebene bekommen haben. Die sogenannten Experten sind ernannt von Lobbyisten etc. Es wird fast NIE jemand gefragt, der seinen Expertenstatus durch Kompetenz auf Grund von Erfahrungen im Fachgebiet erworben hat. (Warum? Man würde sich zu Hause doch auch keine Heizung vom Dachdecker einbauen lassen!)

@kuketzblog

Meine Güte, warum gibt man ihr nur 3 Minuten. Sie hätte das weniger hektisch rüber gebracht, wenn sie zeitlich nicht so eingeschränkt gewesen wäre.

wow, on point, Frau Specht-Riemenschneider @bfdi, das war erstklassig, souverän und mutig und zugleich absolut adäquat.
Da ist man stolz, in einer Demokratie zu leben, die unabhängige und kompetente Fachbehörden hat.
Dass sie unter Zeitdruck etwas aufgeregt ist - geschenkt.
@kuketzblog frechheit, dass auch die bfdi ne redezeitbegrenzung für ihre wortbeiträge hat
@kuketzblog
Wow. Was für ein Einstand, herzlichen Glückwunsch, Frau Specht-Riemenschneider!