Morgen gebe ich mir das Webinar mit Omid Nouripour zur Migrationspolitik der #Grünen.
Ich werde deutlich meine Meinung sagen (sofern ich dazu komme).

Ich habe meiner Bundestagsabgeordneten und meiner Kreisvorsitzenden geschrieben.

Ich denke, ich tue alles, was ich als einfaches Parteimitglied tun kann.

Wenn @GrueneBundestag trotzdem für diesen rechten, menschenfeindlichen, unnützen Quark stimmen, ziehe ich, wie angekündigt, die Reissleine.

Das trage ich nicht mit.

Ich befinde mich gerade in dem Webinar und ich habe nicht den Eindruck, dass hier mehr als schöne Worte fallen.

Das meiste, was Omid Nouripour sagt, ist schön und richtig.
Aber was hilft das, wenn wir in der Koalition trotzdem jeden noch so wirren Quark mittragen, @GrueneBundestag ?

Wo sehe ich die deutliche Kritik an der Humbug, den #Faeser veranstaltet?

Wo sind die öffentlichen Forderungen der Fraktion, tatsächlich wirksam zu agieren statt reine Symbolpolitik zu tolerieren?

Was mir nach dem Webinar auch klar geworden ist: Die @GrueneBundestag kommunizieren katastrophal schlecht.

Politik ist nur zu einem Teil, das Richtige zu tun.
Mindestens genauso wichtig ist es, dies auch richtig zu kommunizieren.

Hier versagen die #Grünen fast auf ganzer Linie.

@thoralf

Das ist definitiv schon lange ein eklatantes Problem, nicht nur bei den Grünen sondern bei allen progressiven Gruppen. In den USA hat es lange genug gedauert, aber da scheinen die Demokraten den Dreh langsam rauszuhaben. Ein bisschen was kann man sich da sicher abschauen.

@GrueneBundestag

@spinni81
Es fehlt sogar am Problembewusstsein.
Omid hat gestern sinngemäß gesagt, dass man die Aktion von #Faeser Scheiße findet (so ähnlich formuliert), in der Kommunikation nach außen sollen
@GrueneBundestag aber zurückhaltend bleiben, damit man keine Prügel kassiert.

WTF?

Die #Grünen machen seit dem 1. Tag der Koalitionsverhandlungen immer und immer wieder den gleichen Fehler und glauben, dass sie allein mit guter Arbeit punkten können - ansonsten aber keine Wellen machen sollten.

@thoralf

Die Angst vor der eigenen Courage ist echt das größte Problem mit den Grünen.

@GrueneBundestag

@spinni81 @GrueneBundestag

Wir müssen endlich lernen, klar, deutlich und offensiv zu kommunizieren.

Keine Beleidigungen!

Aber wenn Faeser so einen Aktion veranstaltet, will ich eine Pressekonferenz mit Habeck, Baerbock, Lang und Nouripour sehen, in der sich alle entschieden von den Aktionen distanzieren, tatsächlich zielführende Maßnahmen fordern und schon vorsorglich ankündigen, dass die Fraktion jeden Unsinn, der erwartbar keine messbare Effekte haben kann, im Sicherheitspaket ablehnt..

@thoralf @spinni81 @GrueneBundestag Ich habe als Grünen-Mitglied auch meine Probleme mit diesen „Ausländer-raus-Wochen“. Allerdings sehe ich nicht, was wir gewinnen können, wenn wir komplett opponieren in der Koalition. Die ganzen Rechten (inkl Union) haben gerade komplette Hoheit über den Diskurs.
Ich sehe schon, dass die Grünen gerade als die wahrgenommen werden, die am das am wenigsten wollen. Und damit vielleicht die „wählbarste“ Option bleiben.

@SebastianDamm

Die Erfahrung zeigt, dass das nicht gut funktioniert.Letztlich ist das das Argument des "kleineren Übels".

@thoralf @GrueneBundestag

@spinni81 @thoralf @GrueneBundestag Ich fürchte, wir müssen uns nach der Bundestagswahl - wohl in der Opposition - neu finden.
Allerdings werden wir immer die sein, die es schwer haben. Wenn Du (auch fachlich begründet) willst, dass jemand vom Sessel aufsteht, brauchst Du unendlich viel mehr Energie als die vielen, die brüllen, dass dieser Jemand sitzen bleiben kann. Und Populismus steht uns als Veränderer-Partei nicht.

@SebastianDamm

Ich denke ein bisschen linker progressiver Populismus ist genau das was wir brauchen. Eine positive Erzählung von einer Zukunft mit Klimaschutz und Solidarität. Weil es letztlich sehr viel um Gefühl geht. Guck dir die Harris/Walz-Kampagne in den USA an, die machen genau das.

Rationale Argumente haben noch nie wirklich gut funktioniert. Das war der erste was ich gelernt habe, als ich selbst Politik gemacht habe.

@thoralf @GrueneBundestag

@spinni81 @thoralf @GrueneBundestag Ich persönlich sehe das schon mit der positiven Zukunft, wenn wir endlich handeln. Allerdings sind diese „D kann die Welt nicht allein retten“, „die Welt geht nicht in 10J unter“, „aber die Wirtschaft, aber mein Verbrenner“ Rufer derzeit extrem in der Überzahl und sehr laut. Mir fehlt die Fantasie, wie das kippen soll. (Wetterextreme reichen ja anscheinend nicht zum Umdenken.)
@thoralf @spinni81 @GrueneBundestag Insgesamt bin ich auch sehr frustriert, dass gerade (bzw schon seit ner Weile in verschiedenen Bereichen) gar keine Fakten mehr zählen sondern nur das Bauchgefühl und das, was das bockige Kleinkind im Supermarkt (aka „der Wähler“) jetzt gerade will. Und ich sehe da noch keinen Ausweg.
Ich weiß, dass ich niemals 100% in allen Themen übereinstimme, aber NOCH sind die Grünen diejenigen, die dem am nächsten kommen.

@SebastianDamm

Ich sehe eher, dass wir als "Jetzt machen die Grünen das auch mit." wahrgenommen werden und sich die Leute mehr oder weniger abwenden.

Und daher: Doch, ich denke, dass wir sehr wohl punkten können, wenn wir uns klar und deutlich positionieren, statt alles still zu akzeptieren.

@spinni81 @GrueneBundestag

Menschenrechte sind unverhandelbar: Asylrecht verteidigen - Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien stoppen! (**Offener Brief** Menschenrechte sind unverhandelbar: Asylrecht verteidigen - Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien stoppen!, Antragsgrün)

Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.

@wuppi
Naja, irgendwie erwartbar. Es geht ja an die Parteiführung. Da werden die wohl schlecht Kritik an sich selbst mit unterzeichnen. Das wäre ja schon einigermaßen absurd.
@SebastianDamm @spinni81 @GrueneBundestag
@thoralf @SebastianDamm @spinni81 @GrueneBundestag meinte auch eher die landespolitische und Kreis-Ebene. Da passen Reden und handeln auch nicht zusammen
@thoralf @SebastianDamm @spinni81 @GrueneBundestag Achtung, neunmal kluger Kommentar: Das ist das Ding mit der Verantwortung und dem Kompromiss. In der Partei brauchen wir dennoch in den KVen Leute, die dabei bleiben und mitmachen! Nicht die, die austreten. Wegen Klima und so…, auch wenn das auch zu langsam und so. Trotzdem trotzdem mitwirken!
@Kwit
Ich könnte mit der wirklich langsamen Geschwindigkeit noch einigermaßen umgehen, wenn wir nicht gleichzeitig auch die AfD-Propaganda geschehen lassen würden.
@SebastianDamm @spinni81 @GrueneBundestag
@thoralf @SebastianDamm @spinni81 @GrueneBundestag ich hadere auch. Wüsste aber in meiner Region auch nicht, wohin sinnvollerweise sonst…

@SebastianDamm @thoralf @spinni81 @GrueneBundestag
Nach meiner Wahrnehmung begrenzt das allenfalls die Abwaderung von bisherigen Wählern.
Wenn das das Ziel ist, kann man sich auch gleich auflösen.

Ich hab die Grünen nicht gewählt, damit sie alles umsetzen, was im Programm steht, da bin ich Realist. Aber das Maul nicht aufzubekommen für die eigenen Überzeugungen wäre bei der kleinsten vorhandenen Alternative ein Grund, mein Kreuz woanders zu machen.

@thoralf @GrueneBundestag welche Option für ein Wahlkreuz bleibt denn noch? Es wird eng.
@dd0ul @GrueneBundestag
Ich weiß es nicht.
Auf alle Fälle kann ich so nicht Mitglied bleiben.

@thoralf @dd0ul @GrueneBundestag bei der Europawahl habe ich schon mal @voltdeutschland gewählt - nach fast vierzig Jahren das erste Mal anders als sonst.

Wenn die Grünen sich weiter in der Ampel verbiegen lassen, wird das wohl auch wieder so gehen. Ich schätze Habeck, Baerbock und viele andere sehr, aber es gibt einfach rote Linien für Koalitionstreue.

@Xco_NieKo
Für mich ist das nicht so easy, denn die Ukraine-Unterstützung steht für mich nicht zur Diskussion und die klare Abgrenzung gegen Putin fehlt mir komplett.

Die Linke ist für mich keine wählbare Alternative. Eine Mitgliedschaft ist komplett ausgeschlossen.

@dd0ul @GrueneBundestag

@thoralf @Xco_NieKo @GrueneBundestag danke, so wertschätzend und trotzdem deutlich hätte ich mich nicht ausdrücken können.

@thoralf @dd0ul @GrueneBundestag habt ihr mitbekommen das bsw sich ausgegründet hat?
Es geht bei den linken nicht um das Thema Ukraine, es geht generell um Waffenlieferungen, es gibt auch bei den linken keine Mehrheit die sich gegen die Ukraine Hilfen stellt. Aber die spd und grünen tragen Menschenfeindliche Politik, aber die linken sind unwählbar weil sie über Waffenlieferungen diskutieren, schöne Welt.

Smarte Kontrollen sag ich nur.

@Xco_NieKo @dd0ul @GrueneBundestag Wer Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnt, unterstützt damit Putin.
@thoralf @dd0ul @GrueneBundestag verstehst du den Satz:“es gibt auch bei den linken keine Mehrheit die Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnt“ nicht?
Schau ins Wahlprogramm der linken, da ist kein Hinweis dazu das sowas gefordert wird…
@Xco_NieKo @thoralf @GrueneBundestag
bitte versteh doch: Nein bedeutet nein.
@dd0ul @thoralf @GrueneBundestag gutes argument… nicht
@dd0ul @thoralf @GrueneBundestag wo ist dein argument? Du hast keins vorgebracht, oder meins entkräftet. Scheint so als ob du keine Argumente hast.

@Xco_NieKo
Ich sehe, was von den relevanten Politikern üblicherweise gefordert wird: Verhandlungen

Mit Putin zu verhandeln, ist in etwa so sinnvoll, wie mit einem Massenmörder zu verhandeln, der schwerbewaffnet vor einem steht, während man allenfalls ein Messer in der Hand hat.
Kann man machen, ist aber wenig zielführend.

@dd0ul @GrueneBundestag

@thoralf @dd0ul @GrueneBundestag @thoralf @dd0ul @GrueneBundestag du mixt da BSW Positionen mit den der linken. Gibt bestimmt Personen die das fordern bei den linken, das is aber nicht die Mehrheit. Du vergisst ausserdem das der westen schon die ganze zeit mit Putin verhandelt. Das wird auch anders am ende nicht gehen.

Wenn du denkst das die Bundes Grünen sich um das scheren was die basis will hast du wohl Lützerath vergessen. Das gab auch keine Konsequenzen.

Stoppt die Eskalation!

Russische Truppen raus aus der Ukraine. Verhandlungen statt Panzer!

Die Linke

@thoralf @dd0ul @GrueneBundestag @thoralf @dd0ul @GrueneBundestag
sehe deinen Punkt nicht, was genau ist deine Kritik

Aus dem ersten link

Russland muss die Kampfhandlungen sofort einstellen, einem Waffenstillstand zustimmen und an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Klingt nicht so als ob man einfach so verhandeln will.

Was einzelne Akteure der linken so von sich geben spiegelt auch nicht die Mehrheitsmeinung der Mitglieder wieder.

Das wird aus keinem der 3 links klar. Der letzte von Wissler ist auch schon über 1,5 Jahre her, sie hat auch ihren Rücktritt als Vorstand angekündigt

Denke du hast eine undifferenzierte Sicht auf die linke

@Xco_NieKo

Man kann sich endlos alles so zurechtlegen, wie man es will.
Für mich ist die Linke keine Option, da ich nicht erkennen kann, dass sie die Ukraine effektiv unterstützen will.

Zeige mir doch bitte einen Beitrag einer führenden Person der Linken, die Waffenlieferungen an die Ukraine eindeutig unterstützt, Putins Handlungen als völkerrechtswidrig verurteilt und einen Sieg der Ukraine möchte.

@dd0ul @GrueneBundestag

@thoralf @dd0ul @GrueneBundestag
Warum muss ich dir jetzt deinen Punkt widerlegen wenn du ihn nicht selbst beweisen kannst und einfach nur Tatsachen Annahmen triffst die nicht stimmen?

Ich mach es mal trotzdem. Hier aus deinem eigenen link

Ja. DIE LINKE ist eine Partei des Friedens und des Völkerrechts und lehnt Krieg als Mittel der Politik ab. Das entspricht der Charta der Vereinten Nationen und dem deutschen Grundgesetz: Beide enthalten ein Friedensgebot und Gewaltverbot und legen fest, dass Krieg kein Mittel der Politik sein darf. DIE LINKE verurteilt Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Angriff verstößt ganz klar gegen das Völkerrecht und bedeutet unendliches Leid für die Menschen in der Region. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, deren Leben bedroht ist.

So haben das auch Wissler und Schirdewan immer postuliert.

Das die linke Waffenlieferungen in kriegsgebieten ablehnt liegt in der Natur der Partei. Hier geht es aber explizit um schwere Waffen, was auch immer damit gemeint ist. Munition und ähnliches soll weiter geliefert werden. Das gleich zu setzten mit, die linke will die Ukraine nicht unterstützen ist ziemlich kurzgedacht.
Ist ja auch nicht so als ob Waffen im großen Stiel geliefert werden, wenn es so wäre wäre der krieg schon vorbei. Das hat Oberst Reisner auch schon viele male bemängelt in seinen Analysen, und da ist er auch nicht der einzige.

Wenn das für dich das Ausschluss Kriterium ist, ok fein, aber bitte nenn das kind beim Namen, und sag nicht einfach die linke will die Ukraine nicht unterstützen.

@[email protected]

Sehr viele Worte für "Wir wollen der Ukraine keine Waffen liefern." - was gleichbedeutend damit ist, die Ukraine dem Untergang preiszugeben.
Praktisch ist das eine Unterstützung für Putin.

Das ist exakt das, was ich in meinem initialen Statement bereits gesagt habe.

Und das macht die Linke indiskutabel für mich.
Auch das habe ich bereits am Anfang gesagt.

Da wir uns nur im Kreis drehen, beende ich die Diskussion jetzt für mich.

@dd0ul @GrueneBundestag

@thoralf @dd0ul @GrueneBundestag die Abgrenzung gegen Putin habe ich dir klar gezeigt, ignorierst du weiterhin, erkennst du nicht an

Das nur schwere Waffen abgelehnt werden ignorierst du auch,
das du das mit „wir wollen keine Waffen liefern“ gleich setzt zeigt dein Textverständnis. Zumal ich auch geschrieben habe das dies nicht unkritisch innerhalb der linken ist, ist dir auch egal

Weiterhin ignorierst du die Solidaritätsbekundungen der linken an die Ukraine.

Kannst ja die Diskussion für dich beenden, aber wir drehen uns nicht im kreis du erkennst keine Fakten an wenn sie nicht in dein bild passen. Aber mach weiter so, ist schön bequem für dich.

Edit: du scheinst auch einen sehr weit gefassten begriff von exakt zu verwenden

@thoralf ich kenn mich nicht aus. Hab auch schön öfter überlegt in eine Partei einzutreten, daher meine Frage:

Warum ist es besser, auszutreten? Hat man nicht mehr „Gewicht“, wenn man bleibt und im Ortsverband Dinge auf den Weg bringen kann, mitreden kann, irgendwas internes abstimmen kann? Sorry für die naive Frage😬

@thoralf
Diese Entscheidung kannst nur du alleine treffen. Ich rate dir jedoch, in der Partei zu bleiben. In "meiner" SPD gefällt mir auch vieles nicht mehr. Dennoch bleibe ich dabei, um einfach Flagge zu zeigen gegen den aufkeimenden Faschismus in unserem Land.

@GrueneBundestag

🌻 Thoralf Will 🇺🇦🇮🇱 (@[email protected])

@[email protected] @[email protected] Bei mir ist das eine Gewissensfrage. Ich kann nicht Mitglied einer Partei sein, die bei (für mich) grundlegenden Themen fundamental andere Positionen vertritt.

Familienserver
@thoralf @GrueneBundestag
Gab ja lange einen Kampf/Wettbewerb zwischen #fundis und #realos
#fundis wurden rausgekegelt...
Jetzt sehen wir Realpolitik mit Wille zum Machterhalt als zentrale Prämisse.
@thoralf @GrueneBundestag Ja, es ist nicht haltbar, was die Grünen hier gerade mittragen
@thoralf solange die grünen den Tenor mit singen, migranten sind schuld an Wohnungsmangel, Bildungsproblemen und ähnlichem, sie sie nicht besser als cxu, fdp und fw