ES GEHT WEITER!

Erfolg für #Hamburg #Werbefrei vor dem Verfassungsgericht.

https://www.hamburgisches-verfassungsgericht.de/presse/volksbegehren-hamburg-werbefrei-ist-ueberwiegend-durchzufuehren

Entscheidung:

https://www.hamburgisches-verfassungsgericht.de/entscheidungen/hverfg-1-2023

Hier jetzt schon Briefwahlunterlagen beantragen (kostenlos):

https://hh.mehr-demokratie.de/themen/direkte-demokratie/volksbegehren-unterstuetzen

Update: wir haben nun auch ein eigenes Formular dafür, siehe Folgetoot.

Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“ ist überwiegend durchzuführen

🍾 #Hamburg #Werbefrei feiert das Urteil.

Das Urteil ist bahnbrechend.

Hiermit ist ein Präzedenzfall geschaffen, der viele Bedenken bezüglich der Regulierung von #Außenwerbung entkräftet!

Kein einziges (!) Argument der Gegenseite wog schwerer als die Argumente, die wir dagegengehalten haben.

(Der Paragraph, der gestrichen werden musste, war vom Senat gar nicht moniert worden, er war nur dem Gericht selbst bei der Prüfung aufgefallen.

Wir versuchen ihn jetzt zu "reparieren".)

@hhwerbefrei

Glückwunsch.
Meine 2 cents: Fände es schade, wenn die Flächen einfach wegfallen,, denn es sind ja auch Flächen zur Kommunikation im öffentlichen Raum und diese könnten umgewidmet werden.

Als es Werbeverbote für Zigaretten gab, dachte ich mir, wie schön es wäre, wenn dort jetzt stattdessen Werbung für das Fediverse zu sehen wäre.
Oder für Ehrenamt, Demokratie und Gemeinnützigkeit.

@sl007

Danke!

Einer Umwidmung stünde nichts im Wege. Unser Gesetzentwurf sieht die Möglichkeit von Plakatflächen vor, und zwar mit mehr kleineren Plakaten, von denen in der Regel 50% für ebensolche kulturellen Angebote reserviert sein werden 😃

@hhwerbefrei

ups, sorry, mein Fehler!
Dann teile ich das alles mal.
Ich vermisse Hamburg sehr.

@sl007 Kein Problem! Danke fürs Teilen.
@hhwerbefrei
Gern – nun 400km A1 nach Hamburg, springe kurzfristig morgen für 1 Kollegen ein https://www.nextmedia-hamburg.de/scoopcamp/ -
dann versuche ich, die Medien werbefrei zu machen ;))
scoopcamp – nextMedia.Hamburg

Das scoopcamp ist die Innovationskonferenz für die Medien- und Digitalwirtschaft. 2024 findet sie am 11. September in Hamburg statt.

nextMedia.Hamburg