Sebastian WeiermannAug 4, 2024
So etwas wie die rassistischen Riots in GB schwebt auch der deutschen Rechten vor. Und irgendwann wird so eine Mobilisierung wieder erfolgreich sein. Bis dahin sollte die gesellschaftliche Linke von Grünen über DGB bis Antifa klar haben, dass ihre Reaktion darauf keine großen Latschdemos sein können, sondern konkreter Schutz derjenigen die ins Visier der Faschos geraten.
Show threadfincheAug 4, 2024

@SWeiermann

Was stellen Sie sich vor?

Linke als Hilfskräfte für die Polizei, deren ureigene Aufgabe der Schutz der Bedrängten ist? So eine Art Selbstjustiz?

Ich bin skeptisch. Letztlich führt so etwas zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, vulgo: Straßenschlachten.

Ich will das hier nicht sehen.

Show threadUrwumpeAug 4, 2024
@finche @SWeiermann Genau das sehe ich da auch, das Gewaltmonopol gehört dem Staat. Will man gewaltlos dagegen angehen, muss man die Strategie der Faschisten von Anfang an durchkreuzen, nicht hinterher auf verlorenen Posten stehen.
Show threadJBMAug 5, 2024
@urwumpe @finche @SWeiermann das Gewaltmonopol gehört nicht dem Staat, sondern dem Volk. Der Staat hat "nur" den Auftrag, diese "Gewalten" zu organisieren. Das der Staat bzw. deren Vertreter mehr und mehr der Meinung sind, dass es um sie und nicht um das Volk geht, ist für mich der Hauptgrund, warum sich Menschen von der Demokratie ab- und den Populisten zuwenden.
Show threadfincheAug 5, 2024

@jbm @urwumpe @SWeiermann

Das ist eine gefährliche Argumentation.

Der Staat repräsentiert das Volk und bezieht seine Legitimation aus demokratischen Wahlen.

Es ist das Wesen von Demokratien, daß Mehrheiten bestimmen und daß sich Minderheiten einordnen während sie bestenfalls konstruktiv Oppositionsarbeit leisten.

Demokratien erfordern politische Geduld, instant gratification gibt es nicht.

Was enttäuschend scheint, kann gerechtfertigt sein durch angemessene Zeit für Veränderungen.

Show threadJBMAug 5, 2024
@finche @urwumpe @SWeiermann
Satz 1: Stimme ich nicht zu
Satz 2: Falsch, nicht der Staat repräsentiert das Volk, sondern eine demokratisch gewählte Regierung. Der Staat ist nicht gewählt!
Satz 3: Mehrheiten bestimmen in der Demokratie, aber das Wesen der Demokratie ist auch der Schutz von Minderheiten, ansonsten wäre das, was auch immer es dann ist, asozial!
Satz 4 und 5: Hoffen und harren, hält manchen zum Narren!
Show threadfincheAug 5, 2024

@jbm @urwumpe @SWeiermann

Gefährlich finde ich die Idee, den Staat als etwas Eigenständiges was nichts mit uns zu tun hat, aufzufassen. Das trifft sich schon fast mit amerikanischen Vorstellungen von "starve the beast".

Europäische Demokraten denken anders und sehen den Staat als ein Instrument, die für die Umsetzung der Verfassung nötigen Aufgaben zu erledigen. Welche das sind und welche Organisationsform der Staat annimmt, bestimmen die Regierungsorgane.

L' etat ce sont nous.

Show threadUrwumpe
@finche @jbm @SWeiermann und nach der Drei-Elemente-Lehre von Jellinek, setzt sich ein Staat aus Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt zusammen. Natürlich ist Jellinek nicht ohne Kritik und gilt außerhalb des Völkerrechts als veraltet. Aber ist auch eine Art, wie ein Blinder den Elefanten beschreibt.
Aug 5, 2024 at 1:46pmWeb
Show threadfincheAug 5, 2024

@urwumpe @jbm @SWeiermann

Danke, wieder etwas gelernt. Bildungsmastodon.