Kritik an Orbans "Friedensmission" für die Ukraine in Peking

Nach Moskau und Kiew nun Peking: Ungarns Ministerpräsident Orban sieht sich auf "Friedensmission 3.0" für die Ukraine. Die Bundesregierung zeigte sie irritiert. Orban spreche nicht im Namen der EU oder als EU-Repräsentant.

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#Orban #XiJinping #China

Kritik an Orbans "Friedensmission" für die Ukraine in Peking

Nach Moskau und Kiew nun Peking: Ungarns Ministerpräsident Orban sieht sich auf "Friedensmission 3.0" für die Ukraine. Die Bundesregierung zeigte sie irritiert. Orban spreche nicht im Namen der EU oder als EU-Repräsentant.

tagesschau.de

@tagesschau Er ist im Auftrag seines Herrn unterwegs: Putin.

Wann #hexit?! ...

@AndyGER @tagesschau Niemals Putler Genugtuung verschaffen indem wir Teile der EU verschachern. Nach Orban folgt eventuell kein vollständiger Idiot.
@SalemsLot @tagesschau Also Verräter an der eigenen Brust nähren? Dann soll sich lieber Putin mit den Idioten abgeben ...
@AndyGER @tagesschau Den Verräterb kommt man meist günstiger entgegen wenn man Beschlüsse umsetzt und auf den Wortlaut pocht. Das wir dazu Schwund an Europas Rändern zulassen würden ist Putins Kalkül. Stattdessen sollte man Demokratiefeinde wie Orban ständig vor Gericht zerren und darauf hinarbeiten das Pflichten nicht Optional ist.
@AndyGER @tagesschau BTW wäre die EU wieder mal geschwächt und man bekommt Staaten nicht wieder rein - die kauft sich Putin dann mit Gewalt und Subversion in seine Diktatur rein.

@SalemsLot @tagesschau Sie Logik ist falsch.

Die abtrünnigen Staaten fügen der EU massiven Schaden zu und sind auch ein Sicherheitsrisiko.

Und mir ist ehrlich gesagt vollkommen egal, was Putin meint, denkt oder glaubt.

Die Osterweiterung hat sich tatsächlich im Nachhinein als Fehler erwiesen. Zumindest in Teilen ...

@AndyGER @tagesschau Das heißt nach Ihrem Verständnis das solche Staaten nach einem EU-Austritt und der Umwandlung zu einem russischen Vasallenstaat kein Sicherheitsrisiko mehr wären? Ich Frage weil mir absolut nicht klar ist wie hilfreich es sein soll geschwächten Demokratien den Weg zurück zu verbauen und sie lieber zu totalitären Puppet States oder wahlweise Diktaturen werden zu lassen.

@SalemsLot @tagesschau früher gab es dafür eine sehr einfache Lösung: geschlossene Grenzen!

Und wir können uns entweder darüber unterhalten, wie wir die Diktatur Russland besiegen, oder aber darüber sprechen, dass der kalte Krieg zurückkehrt.

Russische Spione innerhalb der EU als Staatsoberhäupter halte ich für den völlig falschen Weg ...

@AndyGER @tagesschau Zumindest beim letzten Punkt sind wir einer Meinung. Dann gilt es aber Mechanismen gegen diese Einflussnahme zu entwickeln - und seien es wie bisher finanzielle Strafen mit klarer Benennung der Schuldigen. Bei "geschlossenen Grenzen" wüsste ich nicht wie das funktionieren sollte - aktuell kommt man als russischer Staatsbürger nicht mehr einfach in die EU. Es gibt aber imho kein Grenzmodell die Sabotage aufhalten könnte.

@SalemsLot @tagesschau Aufhalten sicherlich nicht und schon gar nicht zur Gänze. Aber man muss sie ja nicht gleich in der Nachbarschaft haben.

Ich sehe auf absehbarer Zeit nicht, dass Ungarn je wieder demokratisch werden würde.

Und einige andere ehemalige ostblockstaaten gehen ja auch in diese Richtung.

Sie treffen eine Wahl und das ist irgendwo ja auch demokratisch.

Dann braucht es eben nur noch entsprechende Konsequenzen ...