2/ #Attac traf es als eine der ersten #Aktivistengruppen. Hier die Begründung des #BFH warum dies so ist:
Kein #allgemeinpolitischesMandat für #gemeinnützigeKörperschaften: #Bundesfinanzhof entscheidet gegen attac-Trägerverein
https://www.bundesfinanzhof.de/de/presse/pressemeldungen/detail/kein-allgemeinpolitisches-mandat-fuer-gemeinnuetzige-koerperschaften-bundesfinanzhof-entscheidet-gegen-attac-traegerverein-1/
3/ Der Einsatz für eine #GlobalGerechteÖkonomie ist so schon ein Kampf gg. übermächtigen #Profitlobbyismus, nun ist er noch schwerer.
10 Jahre ohne #Gemeinnützigkeit
#Attac kämpft weiter!
#DemokratischeZivilgesellschaft darf nicht weiter behindert werden
https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/10jahre-ohne-gemeinnuetzigkeit#:~:text=Dazu%20sagte%20Judith%20Amler%20vom,einem%20Jahrzehnt%2C%20auch%20wirtschaftlich%20massiv
4/ Die Auswirkungen der Entscheidung des #BFH zur #Gemeinnützigkeit sind fatal.
#Vereine entfallen als #Demokratoren. Besonders schwächere gesellschaftl. Gruppen werden noch machtloser.
#ZiviZ Umfrage:
30.000 Vereine scheuen #politischesEngagement
https://www.campact.de/presse/mitteilung/20230307-pm-ziviz-umfrage/
5/ Besonders in der heutigen Zeit wären #Demokratoren mit anerkannter #Gemeinnützigkeit wichtig im Kampf gg. #Rechtsextremismus & für #Demokratie.
Hilferuf an Bundeskanzler #Scholz
Mehr als 100 Organisationen sehen ihren Einsatz gegen rechts bedroht
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-brief-an-olaf-scholz-vereine-warnen-vor-kollaps-ihres-engagements-a-b00236da-0f42-469b-bfc6-985acbca1ce7
Zahlreiche meist ostdeutsche Vereine warnen in einem Brief an den Kanzler vor dem Kollaps ihres Engagements für Demokratie. Ihnen setze die Rechtslage zu – und die AfD. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor.
6/ Nutznießer ist die #AfD, sie meldet #Vereine beim #Finanzamt & fordert den Entzug der #Gemeinnützigkeit, wenn diese ihrer rechtsradikalen Politik im Weg stehen.
AfD bezweifelt Gemeinnützigkeit des Vereins „Hand aufs Herz“
https://www.erlensee-aktuell.com/2022/11/01/afd-bezweifelt-gemeinnuetzigkeit-des-vereins-hand-aufs-herz/
Anja Reul 📯
Brainworms, wir sind Viele!