Stefan Münz
Diese #Petition an den niedersächsischen Landtag fordert eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer Verbrauchssteuer auf #Torf und Torfprodukte (#Torfsteuer). Alles weitere im Petitionstext auf der verlinkten Seite. Ihr dürft auch mitzeichnen, wenn ihr NICHT in Niedersachsen wohnt! Fürs Quorum werden 5.000 Stimmen benötigt. Aktuell sind es über 500. Die Mitzeichnungsfrist läuft noch bis zum 28.05.2024.
https://www.navo.niedersachsen.de/navo2/portal/nipetition/0/publicviewpetition?id=107
Niedersächsischer Landtag - Online Petition

May 9, 2024 at 3:41pmWeb
Show threadSönke B.May 9, 2024
@StefanMuenz Geichnet. Aber ist eine Landesregierung in #Niedersachsen überhaupt befugt für ein solches Produkt einen landeseigene #Verbrauchssteuer einzuführen?
Show threadStefan MünzMay 9, 2024
@CuriousHummingbird Weiß ich auch nicht. Da vertraue ich mal den Petenten. Ich nehme an, die haben Gründe, warum sie die Petition an die Landesregierung und nicht an die Bundesregierung richten.
Show threadNils HammerMay 9, 2024
@StefanMuenz Erledigt. Grüße von der Nordgrenze.
Show threadGenomIncMay 9, 2024
@StefanMuenz erledigt, Torf braucht keiner mehr im Garten oder auf dem Friedhof. Der ist im Moor sehr viel besser aufgehoben
Show threadAurin AzadîMay 9, 2024
@StefanMuenz Done.
Show threadbicyclegrünMay 9, 2024

@StefanMuenz Schöne Petition.

#Verbrauchssteuer würde auch importierten Torf betreffen, passt also prima ins Konzept. #Moorschutz belegt schon eine ganze Seite im aktuellen Niedersächsischen Koalitionsvertrag. https://www.spdnds.de/wp-content/uploads/sites/77/2022/12/SPD_NDS_LTW_Koalitionsvertrag_2022_2027_Web.pdf

Show threadKevin Karhan May 9, 2024
@StefanMuenz sind #Verbrauchssteuern nicht #Bundesrecht?
Show threadQ&A AnonMay 9, 2024
@StefanMuenz done und danke!
Show threadThe Secret Life Of Plants🌱May 9, 2024
@StefanMuenz Schräg, hab alles korrekt ausgefüllt und bekomm die Info meine Postleitzahl (Die ich seit vielen Jahren habe) nicht gültig wäre. 🥴
Show thread💚May 10, 2024
@StefanMuenz Done!