Ein rassistischer Wahlwerbespot der Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) wird in der ARD ausgestrahlt.🤯

Schade, dass sie für ein Verbot damals zu bedeutungslos erschien und wir das jetzt ausbaden müssen.

Was läuft eigentlich bei euch schief ARD?

#rechtsextremismus #ard

https://www.instagram.com/reel/C6qz4ZBMMou/?igsh=eG80YXo3cGR3OTk1

@goodthinkhunting

Die ARD ist verpflichtet den auszustrahlen. Aber sie sind nicht verpflichtet die AfD-Nazis in Talkshows einzuladen.

@Gleisplan Vor ein paar Jahren haben sie sich erfolgreich geweigert. Ich bin der Meinung, dass man den Inhalt nicht hätte ausstrahlen müssen und dürfen.

@goodthinkhunting

wusste ich nicht. Dachte da kommt man gar nicht raus aus der Nummer. Deshalb ja auch der Disclaimer davor und danach.

Warum die ARD einen Wahlwerbespot der NPD zeigen muss

Die NPD ist eine offen rechtsextreme Partei. Trotzdem muss die ARD einen Wahlwerbespot der Nationalisten zur Europawahl ausstrahlen. Warum?

STERN.de

@Gleisplan „Für die Verfassungsrichter ergebe sich aus den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte "nicht mit hinreichender Gewissheit", dass die Wahlwerbung einen volksverhetzenden Inhalt“

Das sehe ich bei diesem Clip gegeben.
Ich bin keine Juristin, aber ich hätte es unter allen Umständen drauf ankommen lassen. Aber die ARD/ZDF bewerten Gefahren für unsere Demokratie leider oft anders als ich (#Talkshows).