BUND BerlinKai Wegners Ärger über #Kiezblocks: „Wir müssen deutlich machen, wer für diesen Mist verantwortlich ist. Dafür kann Manja Schreiner nichts.“ Was vor allem der Bezirk Mitte derzeit mache, fast jeden Tag eine neue Sperrung, das habe „mit dem Senat nichts zu tun“. (M+) https://www.morgenpost.de/berlin/article242069902/Darum-steckt-Berlins-CDU-in-der-Poller-Falle.html
Sepia FanWas für ein einseitiger Artikel 😕
Hängen bleibt: Die #CDU hat im #Wahlkampf Politik für #Autos statt #Menschen versprochen und kann das jetzt nur sehr bedingt umsetzen, weil die Verantwortung für Nebenstraßen - und da entstehen nunmal die #Kiezblocks - bei den (grün regierten) Bezirken liegt.
Eine Lösung sieht man offenbar in Mittelkürzungen für die Bezirke und Anpassungen am Mobilitätsgesetz, um den #Radwegausbau auf Hauptstraßen zu verhindern und zugleich #Tempo50 auszuweiten.
Mathias Hasselmann