Felix Göhler#SBRNeustadt-Montag! Heute auf der Tagesordnung Pläne der Sachsenenergie zu einem Heizkraftwerk, ein Flügel für das Kügelgenhaus, ganz viel Kulturförderung, inklusive eines Lastenrads und der Ausbau des jüdischen Kulturzentrums. Außerdem die Straßenkunstsatzung und ein paar #StaDDrats-Anträge.
Hier die ganze TO: https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=13746
TOP 1: Die Sachsenenergie möchte gerne eine Müllverbrennungsanlage am Hammerweg bauen um den Dresdner Müll gleich hier zur verwerten, u.A. zu Fernwärme. Das ist jetzt praktisch erstmal die Projektskizze, trotzdem spannend.
3.1: Ankauf eines Hammerflügels für das Kügelgenhaus: Sonst fördern wir ja häufig Subkultur, heute ist die Hochkultur dran. Beteiligung am Ankauf eines historischen Flügels, auch was Neues. Beschlossen, 18/0/0
Nun die ganzen Projektanträge aus der Bürger:innenschaft: 3.2: "Fahrrad-Hilfe-Stand St.-Pauli-Friedhof" - wird gefördert, 16/1/1
3.3: Förderung der "Künstlerische Reihe No. 3" der Villa Wigmann. Wird auch gefördert: einstimmig mit 18 Stimmen.
3.4: Lastenrad Friedensstraße, also für den neuen VG-Markt da. Wird dann auch über das Portal friedafriedrich.de verfügbar sein. Zustimmung! 17/0/1.
3.5: Weiterer Ausbau des jüdischen Kulturzentrums, genau genommen die Verlegung neuer Wasserleitungen, diese müssen dringend erneuert werden. Fördern wir natürlich! 18/0/0
3.6: Gedenkplakette Dr. Juri Tsoglin der KIW-Gesellschaft. Wird ebenfalls gefördert. 16/0/2
3.7: der Klubkultursommer 2024 des Klubnetzwerks. Bekannt, beliebt, gefördert. 18/0/0
3.8: Die Themenwochen des Projekttheaters. Auch einstimmig: 18/0/0
3.9: Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Neustadt für das Jahr 2024. Das hier wird gemacht:
Anne Gieland von den Linken beantragt noch die Ergänzung des nördlichen Gehwegs auf der Lößnitzstraße zwischen Dammweg und Köni. Ergänzt und beschlossen: 18/0/0
3.10: mobile Toilettenkabine auf privatem Firmengelände zur öffentlichen Nutzung - geht genau genommen um die Antonstraße 25, die Firma Link. Gute Sache, einstimmig.
4.1: Änderung der Straßenkunst-Satzung. Auch so ein ewiges Thema. Spielbereiche werden ein bisschen verändert, Tiereinsatz untersagt, für manche Orte ein Verstärkerverbot. Nach einigen Nachfragen mit 10/2/6 zugestimmt.
4.2 Antrag der Linken im Stadtrat: Kulturentwicklungsplan 2020 umsetzen – Atelierräume für Künstlerinnen und Künstler in Dresden sichern, finde ich gut, wird zugestimmt. Geht durch, 15/2/1
4.4 Antrag der CDU-Fraktion: Mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Dresden. Ja, wir sind im Wahlkampf angekommen. Private Sicherheitsdienste, Kameraüberwachung, böses Graffiti. Sehr amüsant.
Hab kurz was dazu gesagt: Wenn die CDU an der Sicherheit und Ordnung in der Neustadt interessiert ist soll sie die erfolgreichen Stadtbezirksbeirats-Projekte wie die Nachtschlichter:innen und die Wegebeleuchtung im Alaunpark bei den nächsten Haushaltsverhandlungen unterstützen. Konservativen Wahlkampf-Klamauk brauchen wir dafür nicht.
Abgelehnt mit 2/13/2. Merci.
IamJoosy@FelixGoeDD Na, falls der Holger Zastrow mal zufällig da sein sollte, gibt's für die 📸 Überwachung bestimmt ne Zustimmung.
raDDler@FelixGoeDD Ablehnung von Zastrow oder von der AfD?
@der_raDDler Zastrow. On brand, wie man heute sagt. 😅