Gerade sagte ein #AfD-Politiker, nach der Machtübernahme müsse man „den Parteienstaat abschaffen“.
Wie gefährdet ist unsere Demokratie wirklich?
Heute Abend läuft unser Kontraste-Film über die AfD und ihr rechtsextremes Umfeld: 21.45 Uhr im Ersten, danach in der Mediathek.
Danke euch! 👏
Hat wohl auch schon Konsequenzen zu Folge.
@eggerten
Naia, wir haben ja schon bei der NPD erlebt, wie sowas schiefgehen kann.
1: Das Grundgesetz hat ziemlich steile Vorraussetzungen für so ein Verbot (ist auch gut so!)
2: Bewirkt ein Verbot in Bezug auf die Überzeugung der Betroffenen mehr als die öffentliche Auseinandersetzug? (bei der AfD inzwischen: denke schon)
3: In zuständigen Behörden sitzen auch Sympatisanten, die das Verfahren sabotieren können, und dann geht alles nach hinten los, also lieber sichergehen...
@daniellaufer
@daniellaufer
Für alle die weniger lange danach suchen wollen als ich, hier der Link zur Doku in der Mediathek:
https://www.ardmediathek.de/video/kontraste/wie-gefaehrdet-ist-unsere-demokratie/das-erste/Y3JpZDovL3JiYl8zMDkzODJjYy01NGJmLTQ5YTktYjQ0OC1lOWJjOWU3ODk0MGZfcHVibGljYXRpb24
Wie gefährdet ist unsere Demokratie? | Video | 'Höcke ist ein Nationalsozialist' – so klar grenzt sich CDU-Chef Friedrich Merz selten von der AfD ab. 'Die AfD ist eine Nazi-Partei' sagt sogar sein Parteikollege Hendrik Wüst. Anlass sind die Enthüllungen des Recherche-Netzwerks 'Correctiv' zu einem Geheimtreffen mit Rechtsextremen in einem Landhaus bei Potsdam. Die Republik wirkt plötzlich wachgerüttelt, Hundertausende gehen auf die Straßen, um für ihre Demokratie einzustehen. Es ist die größte Protestbewegung seit Gründung der Bundesrepublik, denn die Angst vor einer faschistischen Regierung scheint auf einmal real. Bei dem Treffen in Potsdam soll es um die millionenfache Ausweisung von Menschen aus Deutschland gegangen sein, darunter auch deutsche Staatsbürger. Und nun fragen sich Politik und Gesellschaft: Sollte die AfD an die Macht kommen, wie sähe Deutschland dann aus? Sollte man die Partei, die in Umfragen derzeit bei über 20 Prozent liegt, verbieten lassen? Und: Wäre damit die Demokratie vor den Feinden der Verfassung geschützt? Klar ist: Bei der Zusammenkunft in Potsdam waren längst nicht nur AfD-Politiker. Wer sich die Teilnehmerliste genauer ansieht, dem offenbart sich ein Netzwerk, das tief in die Mitte der Gesellschaft reicht – ein Netzwerk aus CDU-Mitgliedern, AfD-Funktionären und Mitgliedern der Werteunion. Zwischen Rassen- und Größenwahn. Beitrag von Andrea Becker, Daniel Donath, Silvio Duwe, Daniel Laufer, Daniel Schmidthäussler, Carla Spangenberg und Lisa Wandt
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