Gerade sagte ein #AfD-Politiker, nach der Machtübernahme müsse man „den Parteienstaat abschaffen“.
Wie gefährdet ist unsere Demokratie wirklich?
Heute Abend läuft unser Kontraste-Film über die AfD und ihr rechtsextremes Umfeld: 21.45 Uhr im Ersten, danach in der Mediathek.
@eggerten
Naia, wir haben ja schon bei der NPD erlebt, wie sowas schiefgehen kann.
1: Das Grundgesetz hat ziemlich steile Vorraussetzungen für so ein Verbot (ist auch gut so!)
2: Bewirkt ein Verbot in Bezug auf die Überzeugung der Betroffenen mehr als die öffentliche Auseinandersetzug? (bei der AfD inzwischen: denke schon)
3: In zuständigen Behörden sitzen auch Sympatisanten, die das Verfahren sabotieren können, und dann geht alles nach hinten los, also lieber sichergehen...
@daniellaufer
Daniel Laufer
Eggerten
Mr. Teatime