Wir sollten nicht mehr von einer "Schuldenbremse" reden, sondern ehrlicherweise von einem Investitionsverbot.

@sixtus

Aber nur mit angezogener Schuldenbremse kann man cool um die scharfen Demographiekurve driften!

@sixtus

"Schuldenbremse" war immer schon Werbeblabla à la "Gute-Kindergärten-Gesetz". Präzise müsste es heißen "in die Verfassung hineingewurstelte Kreditaufnahmebegrenzung".

@sixtus @CGdoppelpunkt Und schlechtes Deutsch ist es auch. Es muss Schule - die Bremse heißen.
@sixtus vielleicht ist das auch eine Frage der Mittelbeschaffung? Wenn die Steuereinnahmen steigen, kann auch mehr investiert werden.
@alikatze @sixtus was passiert denn mit den Investitionen?
Da werden Firmen bezahlt, die bauen dann was, kaufen Maschinen und Materialien, die von anderen Firmen bereitgestellt werden, Mitarbeiter werden bezahlt, die sich dann endlich den neuen Esstisch leisten können …
Und an jedem dieser Transaktionen fließt die Investition als Steuern an den Staat zurück. Und dann hat man noch das Ding was gebaut wurde.
Also solange es keine Steuerhinterziehung gibt ist das ein Nullsummenspiel.
@sixtus Die deutschen Staatsschulden sind, gemessen am BIP, derzeit auf dem selben Niveau wie vor der Finanzkrise 2008. Und das nach all dem was seit dem passiert ist: Finanzkrise, Eurokrise, Corona, Zahlreiche Fluten, Ukrainekrieg und vieles mehr, das vom Staat konkretes Handeln erfordert hat und dementsprechend viel Geld gekostet hat. Es ist also vollkommen absurd quasireligiös am Sparen festzuhalten, wenn die Finanzlage trotz all der Krisen so stabil bleibt.
@sixtus Nö. Man könnte für die Investitionen auch Steuern erhöhen. Oder andere Ausgaben kürzen.
@sixtus, so ist es. Perfekt ausgedrückt. Danke.
@sixtus Ach da wollen wir doch nicht mitmachen bei den, wenn es unangenehm wird dann nennen wir es erst mal anders,Menschen
@sixtus
"Austeritätsfetisch" ist das Wort das du suchst.
@sixtus wir dürften ja Investieren wenn es genug Staatshaushalt gäbe.
Zum Beispiel durch eine Übergewinn Steuer, Milliardärssteuer usw.
Von den Geldern die in Klimaschädliche Subventionen fließen könnte man sicher auch diverse Schulen renovieren, Bahnschienen bauen oder Stromtrassen ziehen.
@sixtus aber wie lage das gedauert hat.
@sixtus #Maischberger nicht die Kinder zahlen die Schulden zurück Herr #Dürr. Sondern die wesentlich effizientere Innovation in ihrem Ertrag! (Gespräch mit Gysi) den Punkt hat Gysi nicht gemacht weil auch die Linke leider keine Ahnung von Wirtschaft hat.