Es braucht einen Paradigmenwechsel. Dieser Krieg und die Situation mit imperialistischen Staaten generell ist nur lösbar, wenn der Krieg einen hohen Preis für den Aggressor hat. Die Ukraine muss die Möglichkeit haben die westlichen Oblaste zu erobern und nicht nur die besetzten Gebiete zu befreien
Der Preis für imperialistische Gewalt muss hoch sein und als historischer Fakt im Denken der Menschheit verankert werden. Das Beispiel des Nazi-Regimes war anscheinend zu wenig, kann als Ausreißer fehlgedeutet werden.
Die Ukraine braucht nicht nur materielle Unterstützung, sie braucht einen neuen D-Day. Und sie steht nicht allein in einer derartigen Situation. Krieg und Imperialismus als politische Option muss unmöglich gemacht werden.
Die Grenzen von Staaten dürfen nicht mit Gewalt verändert werden - so sieht es das Völkerrecht vor. Russland habe dieses Gewaltverbot massiv verletzt, sagt der Völkerrechtler Claus Kreß im Dlf. Um das Gewaltverbot zu schützen, dürfe Moskau am Ende nicht belohnt werden.
@helgenug @laemmerbiss @afelia So weit ich weiß, basiert das Völkerrecht auf Präzedenzfällen, wie im angelsächsischen Rechtskreis üblich. Die Charta ist hier eher ein Etikett, als eine Anleitung. Deshalb haben ja alle Diktaturen sich dem Kampf gegen den Terror angschlossen. Der Westen hat den Waffeneinsatz gegen Zivilisten gerechtfertigt - und später sogar eine Invasion.
Für mein Verständnis ist es eher ein Staaten- als ein Völkerrecht.
@helgenug @laemmerbiss @afelia
Bin kein Jurist. Kann aber die Wikipedia-Artikel "Völkerrecht", "Völkergewohnheitsrecht" und "Rechtskreis" empfehlen.
Die expliziten Verträge (z.B. Charta der UN) konkurrieren mit dem Gewohnheitsrecht.
Hey, gute Nachrichten für alle schrumpfpimmligen Imperialistenarschlöcher da draußen: Ihr könnt einfach irgendwo einmarschieren und wenn jemand sagt, dass Ihr damit gegen das Völkerrecht verstoßt, dann beruft Ihr Euch ganz einfach auf den Wikipediartikel zum Gewohnheitsrecht. Empfohlen von Scherzanwalt @einfachnurRoland 👍.