Anna BeckerAug 6, 2023
Erst die Streichung der Fördermittel für @hateaid und jetzt die Mittelkürzung bei der @bpb. Ich würde der Bundesregierung empfehlen, ihren Koalitionsvertrag nochmal zu lesen.
https://www.deutschlandfunk.de/bericht-bundeszentrale-fuer-politische-bildung-droht-sparprogramm-100.html
Haushalt - Bericht: Bundeszentrale für politische Bildung droht Sparprogramm

Die Bundesregierung will einem "Spiegel"-Bericht zufolge die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung deutlich kürzen. Im Haushaltsentwurf von Innenministerin Faeser seien im kommenden Jahr nur noch 76 Millionen Euro vorgesehen, nach 96 Millionen in diesem Jahr.

Die Nachrichten
Show threadJohn M.Aug 6, 2023
@lovinurbanism Die Ampel hat nicht nur ihre Wahlversprechen gebrochen, sie hält sich auch konsequent so gut wie nicht an den Koalitionsvertrag.
Es ist zum Verzweifeln und wer wundert sich jetzt eigentlich noch, dass sich die Opposition im Aufwind befindet?! 😠
Show threadWh4tever
@JohnMeils @lovinurbanism es ist ja aber nicht so als ob die Opposition, die sich im Aufwind befindet, irgendwelche wirklichen Lösungen anbieten würde, wenn es so wäre wäre es ja nachvollziehbar
Aug 6, 2023 at 3:26pmWeb
Show threadJohn M.Aug 6, 2023
@wh4tever @lovinurbanism die #noAfD hat keine, die Union hat mit sich selbst zu tun. Es geht um die fehlende Kommunikation zwischen Ampel und Bürger:innen, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung wächst. Das gibt dem Populismus Auftrieb, denn er muss nur in die offenen Wunden pieksen ohne Gegenvorschlag. Gefordert ist jetzt die GESAMTE GESELLSCHAFT.
Gegen die #noAfD .