Malte Kreutzfeldt
Mit diesem Satz hat Olaf Scholz sein Agieren beim Klimaschutz heute bei der #Sommerpressekonferenz gut auf den Punkt gebracht, finde ich: "Und darum werbe ich sehr dafür, dass man auch mal fünfe gerade sein lässt, aber gleichzeitig ambitioniert die Klimaziele verfolgt."
Jul 14, 2023 at 7:24pmToot!
Show threadMalte KreutzfeldtJul 14, 2023
Bemerkenswert fand ich auch noch diese Aussage von Scholz: "Wer Klimapolitik machen will, muss sich zutrauen, dass jede einzelne gesetzliche Regelung in einer Volksabstimmung eine Mehrheit fände." Das habe ich bei anderen Themen in dieser absoluten Form noch nicht gehört.
Show threadMalte KreutzfeldtJul 14, 2023
Nachzuhören ist das in seinen beiden Antworten hier: https://youtu.be/EGAB1gGa8j0?t=4139
Sommerpressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz am 14.07.2023

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Show threadTill WestermayerJul 14, 2023
@mkreutzfeldt Es gibt ja Leute, die es gut fänden, wenn der Kanzler mal eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede mit Bezug auf die klimapolitisch notwendigen Zumutungen halten würde, die auf uns zukommen.
Show threadWolfgang HettfleischJul 14, 2023
@mkreutzfeldt Ist ja auch Mumpitz. Und zudem geprägt von einer seltsamen Vorstellung vom Wesen der repräsentativen Demokratie. Deren Stärke besteht ja darin, sich bei für zwingend notwendig erachteten Entscheidungen, die im langfristigen interesse der (hier gar: aller) Menschen sind, über aktuelle, gern populistisch befeuerte Stimmungen hinwegsetzen zu können – und sei es zum Preis des späteren Machtverlusts.
Show thread@energiepiratJul 14, 2023
@mkreutzfeldt wenn er es ernsthaft umsetzen würde, und sei es nur teilweise, wäre das ein Schritt in die richtige Richtung.
Show threadYves VenedeyJul 15, 2023
@mkreutzfeldt Dazu ein paar Gedanken von mir
https://gruene.social/@yvesvenedey/110717293657634424
Yves Venedey (@[email protected])

Attached: 1 image Auf Bundesebene gibt es bisher keine Volksentscheide. Scholz will stattdessen offenbar Umfragen zum Maßstab machen - das sind aber keine Abstimmungen! 🧵1/

gruene.social
Show threadRainer OrzadaJul 14, 2023
@mkreutzfeldt Ist da nicht ein Schreibfehler in deinem Trööt? Muss es nicht verfehlt statt verfolgt heißen?
Show threadbj_rnsnJul 15, 2023
@mkreutzfeldt Stillstand mit Ansage.
Show threadSpielplatzPrüfJul 15, 2023
@mkreutzfeldt Daran ist zu erkennen, wie wichtig starke Grüne sind.