"Das Netz muss schnell in Schuss kommen, um die #Schiene als klimafreundlichen Verkehrsträger zu stärken. Dank der Gesetzesänderung werden Maßnahmen schneller und optimierter umgesetzt. Das Netz wird zügig generalsaniert und modernisiert", so Volker Wissing zum #BSWAG.

Das Bundeskabinett hat heute die von uns vorgelegte Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes beschlossen. Ziel: Investitionshemmnisse beseitigen, Effizienz steigern. Mehr Kapazität und Verfügbarkeit im Schienennetz.

@bmdv
Konkret heißt das jetzt was?

@tschaefer Das Gesetz ermöglicht:

Bund beteiligt sich an Unterhaltung und Instandhaltung des Netzes für hohe Leistungsfähigkeit.
Finanzierung von IT-Leistungen zur Digitalisierung der Eisenbahninfrastruktur.
Finanzierung von Folgekosten für Barrierefreiheit und Lärmsanierung.
Anpassung von Verkehrsstationen an zukünftigen Bedarf, inkl. Bahnsteiganpassungen. #BSWAG #Schienenverkehr #Infrastruktur

Mehr: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2023/051-modernisieren-statt-diskutieren.html

BMDV - Kabinett beschließt Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes