Tino EberlNov 24, 2024

‼️Die #Petition

"Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans unter Berücksichtigung des Klimaschutzes. vom 17.10.2024"

hat bisher 9016 Mitzeichnungen.

Es fehlen noch 20984 Unterschriften bis zum 13.12.2024.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_10/_17/Petition_173482.nc.html

(Automatischer Tröt für ein Übungsprojekt zum Programmieren. Es werden einige Petitionen beobachtet.)

#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #Bundesverkehrswegeplan #Klimaschutz #Naturschutz #Verkehrsprojekte #FStrAbG #BSWAG #WaStrAbG

Petitionen: Petition 173482

Tino EberlNov 21, 2024

‼️Die #Petition

"Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans unter Berücksichtigung des Klimaschutzes. vom 17.10.2024"

hat bisher 8384 Mitzeichnungen.

Es fehlen noch 21616 Unterschriften bis zum 13.12.2024.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_10/_17/Petition_173482.nc.html

(Automatischer Tröt für ein Übungsprojekt zum Programmieren. Es werden einige Petitionen beobachtet.)

#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #Bundesverkehrswegeplan #Klimaschutz #Naturschutz #Verkehrsprojekte #FStrAbG #BSWAG #WaStrAbG

Petitionen: Petition 173482

VCD Nordrhein-WestfalenJun 13, 2024

Der @vcdev Bundesverband begrüßt in seiner PM die Novelle des #BSWAG ­– und fordert weitere Schritte ...

Der Bund kann #Bahn-Sanierungen, Bahnhöfe & Digitalisierung & SEV mit finanzieren.

Das Moderne-Schiene-Gesetz samt eines mehrjährigen Fonds für eine langfristige Finanzierung müssen folgen.

https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/vcd-begruesst-novelle-des-bundeschienenwegeausbaugesetzes-und-fordert-weitere-schritte

VCD begrüßt Novelle des Bundeschienenwegeausbaugesetzes ­– und fordert weitere Schritte

Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG). Damit kann sich der Bund künftig an der Sanierung der Bahn beteiligen. Die Kosten des Schienenersatzverkehrs im Rahmen der Generalsanierung teilen sich Bund und Länder auf. Doch damit ist der Reformbedarf der Schiene noch nicht abgedeckt. Kerstin Haarmann, Bundesvorsitzende des VCD kommentiert:

Alexander Kaas EliasJun 13, 2024
Der @VCDeV begrüßt Novelle des Bundeschienenwegeausbaugesetzes #BSWAG ­– und fordert weitere Schritte
Der Bund kann #Bahn-Sanierungen, Bahnhöfe, Digitalisierung und Schienenersatzverkehr SEV mit finanzieren.
Das Moderne-Schiene-Gesetz samt eines mehrjährigen Fonds für eine langfristige Finanzierung müssen folgen.
https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/vcd-begruesst-novelle-des-bundeschienenwegeausbaugesetzes-und-fordert-weitere-schritte
VCD begrüßt Novelle des Bundeschienenwegeausbaugesetzes ­– und fordert weitere Schritte

Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG). Damit kann sich der Bund künftig an der Sanierung der Bahn beteiligen. Die Kosten des Schienenersatzverkehrs im Rahmen der Generalsanierung teilen sich Bund und Länder auf. Doch damit ist der Reformbedarf der Schiene noch nicht abgedeckt. Kerstin Haarmann, Bundesvorsitzende des VCD kommentiert:

Alexander Kaas EliasMar 7, 2024
Kosten der #Generalsanierung
Wer zahlt für den #Schienenersatzverkehr?
Die Länder wollen die Kosten dafür nicht (allein) übernehmen und wollen bei der Sanierung maroder Bahnhöfe großzügigere Lösungen.
Ein Kompromiss ist zu finden, sonst stoppt das #BSWAG.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/streit-ueber-kosten-fuer-ersatzverkehr-19568000.html
Kosten der Generalsanierung: Wer zahlt für den Schienenersatzverkehr?

Mit der Generalsanierung soll die Bahn auf Vordermann gebracht werden. Doch Bund und Länder streiten über die hohen Kosten, die für die Sanierung von Bahnhöfen und den Schienenersatzverkehr anfallen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bundesministerium für VerkehrJun 8, 2023

Das ändert sich durch die Novelle des #BSWAG: Finanzierung der Instandhaltung und #Digitalisierung durch den Bund; Übernahme von Kosten für #Barrierefreiheit und Lärmsanierung; Anpassung von Bahnhöfen an zukünftigen Bedarf. 👉Ziel: Effizienzsteigerung und mehr Kapazität im #Schienennetz.


Mehr Infos dazu hier: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2023/051-modernisieren-statt-diskutieren.html

BMDV - Kabinett beschließt Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

Show threadBundesministerium für VerkehrJun 7, 2023

@tschaefer Das Gesetz ermöglicht:

Bund beteiligt sich an Unterhaltung und Instandhaltung des Netzes für hohe Leistungsfähigkeit.
Finanzierung von IT-Leistungen zur Digitalisierung der Eisenbahninfrastruktur.
Finanzierung von Folgekosten für Barrierefreiheit und Lärmsanierung.
Anpassung von Verkehrsstationen an zukünftigen Bedarf, inkl. Bahnsteiganpassungen. #BSWAG #Schienenverkehr #Infrastruktur

Mehr: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2023/051-modernisieren-statt-diskutieren.html

BMDV - Kabinett beschließt Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

Bundesministerium für VerkehrJun 7, 2023

"Das Netz muss schnell in Schuss kommen, um die #Schiene als klimafreundlichen Verkehrsträger zu stärken. Dank der Gesetzesänderung werden Maßnahmen schneller und optimierter umgesetzt. Das Netz wird zügig generalsaniert und modernisiert", so Volker Wissing zum #BSWAG.

Das Bundeskabinett hat heute die von uns vorgelegte Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes beschlossen. Ziel: Investitionshemmnisse beseitigen, Effizienz steigern. Mehr Kapazität und Verfügbarkeit im Schienennetz.