Volker GerloffMay 28, 2023

AsylbLG nicht länger als "normal" hinnehmen!

Im "normalen Sozialrecht" wurden gerade Sanktionen extrem entschärft, vor allem auf maximal 1-3 Monate begrenzt.

Im AsylbLG gilt "Rechtsmissbrauchs-Sanktion" unbegrenzt! Sowas darf nicht länger hingenommen werden!

#30JahreSindGenug
#NoAsylbLG

Show threadwauzMay 29, 2023
@Gerloff
Angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Verwerfungen durch Teuerung finde ich allerdings die auch dikutierte Forderung nach Ablösung des Sachleistungsprinzips gefährlich.
Bei der Umstellung der Sozialhilfe auf ALG2 hat sich gezeigt, dass das ganz große Kürzungen nach sich zog.
Eine grundsätzliche Bezugnahme einer Sozialleistung auf eine Sachtabelle ist von Vorteil.
Show threadVolker GerloffMay 29, 2023

@wauz

Sachleistungen sind diskriminierend und teurer als Geldleistungen - warum sollte man sich diese Diskriminierung also weiter teures Geld kosten lassen? Ein bisschen mehr Menschenwürde gewähren und dabei noch sparen - das kann doch so "gefährlich" nicht sein(?).

Show threadwauzMay 29, 2023
@Gerloff
Falsch verstanden: es geht nicht um Lieferung von Gegenständen, sondern Leistungen anhand von vernünftigen Sachbedarfen.
Deswegen war ja die alte Sozialhilfe, die in den meisten Fällen in Geldform ausgeliefert wurde, in den verschiedenen Gegenden unterschiedlich. Dem regionalen Preisniveau angepasst.
Manchmal sind gegenständliche Sachleistungen günstiger oder hilfreicher.
Also nochmal: SachleistungsPRINZIP schließt Geldzahlungen nicht aus.
Gerade im Bereich Wohnen wäre sozialer Wohnungsbau viel günstiger, als den Mietmarkt zu befüttern.
Show threadVolker GerloffMay 29, 2023
@wauz
Nur zum Verständnis: Sie regen an, Existenzleistungs-Empfänger:innen in "soziale Wohnungsbauten" zu stecken, wo das Amt die Kosten trägt, also die Wohnung als Sachleistung zur Verfügung gestellt wird? Vorbild Geflüchtetenunterkünfte?
Show threadwauz

@Gerloff
Also: ich bin ein "du". Wir sind auf mastodon.

Der soziale Wohnungsbau war in der BRD die Antwort auf das Wohnungsbauprogramm der DDR. Wobei das Vorzeige-Projekt "Stalin-Allee" die Maßstäbe für die Ausstattung setzte: Klo und Bad IN der Wohnung.
Der soziale Wohnungsbau hat so gut funktioniert, dass die Regierung Kohl alles daran setzte, den wieder abzuschaffen. Die Regierung Schröder hat das dann mit der Hartz-Gesetzgebung zum Nutzen von privatwirtschaftlichen Vermietern perfektioniert.
Früher™ hat ein B-Schein fast immer auch zu einer Wohnung geführt. Heute ist das zum bürokratischen Witz verkommen.
Das bedeutet ganz einfach: wir hatten mal ein funktionierendes System. Das mutwillig kaputt gemacht wurde.

May 29, 2023 at 12:43pmWeb
Show threadVolker GerloffMay 30, 2023
@wauz
Das mag ja alles so sein - was aber hat das mit Sachleistungen zu tun?
Show threadwauzMay 30, 2023

@Gerloff
Mit SachleistungsPRINZIP.

HARRIJASSAS! Laut Profil bist du Anwalt, also solltest du solche Unterscheidungen verstehen können.

Es sind einfach Spießer wie du, die nie irgendetwas mit Sozialtransfers zu tun hatten, die nicht über die Steuererklärung liefen.

Ich habe euch Dummbeutel aus der oberen Mittelschicht mit ihrem Gutmeinen satt.
Du bist raus!