Patrick

Gefühlte Wahrheit: 99 Prozent der Menschen, die den Hashtag #niemehrcdu verwenden, haben noch nie die CDU gewählt.

Und wer AfD, CDU und FDP unterschiedslos in einen Sack steckt, hat nicht verstanden, dass Meinungspluralismus zur Demokratie gehört. Und auch wenn ich politisch weit wandern müsste, um CDU oder FDP zu wählen, habe ich an ihrem demokratischen Wesen keine Zweifel.

Jan 3, 2023 at 6:51amWeb
Show threadbdkJan 3, 2023

@patborm Dem ersten Absatz stimme ich zu und finde den Hashtag daher auch albern.

Wenn ich mir allerdings die auf lokale und regionale Ebene in Sachsen oder Sachsen-Anhalt angucke (das sind die Orte, an denen ich Dinge mitbekomme), gilt das definitiv nicht für alle Amts- und Mandatsträger von CDU und FDP. Da laufen Leute rum, die inhaltlich von der AfD nicht zu unterscheiden sind. Und Leute wie Kubicki oder Merz scheinen damit keine Probleme zu haben - höchstens strategische.

Show threadbdkJan 3, 2023

@patborm Und wenn man sich anguckt, wie viele Unionsvertreter*innen mittlerweile das Playbook der US-Rechten zu nutzen scheinen und welche Entwicklungen die Republikaner in den letzten Jahren genommen haben, halte ich Vorsicht, Misstrauen und Besorgnis für alles andere als unangebracht.

Ich kenne natürlich auch "anständige" Konservative und CDU-Mandatsträger. Aber mein CDU/FDP-Bild ist mittlerweile mehr geprägt durch meine Erfahrungen (privat wie in der Forschung) mit Rechtsaußen.

Show threadPatrickJan 3, 2023
@bdk Sorge habe ich auch. Konservative waren schon immer versucht, scheinbar einfache Lösungen weiter rechts zu suchen. Und für manchen östlichen Landesverband würde ich auch nicht meine Hand ins Feuer legen. Aber um so wichtiger ist es doch, Unterschiede zur AfD zu benennen und auf ihnen aufzubauen.
Show threadPatrickJan 3, 2023

@bdk Ich habe auch Probleme mit manchen Amtsträgern, da ist das demokratische Verständnis nicht immer ausgeprägt (auch in anderen Parteien findet sich das manchmal, aber wohl irrlichternder).

Kubicki und Merz sind mir persönlich auch zuwider. Aber sie sind Demokraten. Während bei der AfD jede Forderung auf eine Aushölung der Demokratie und der Menschenrechte hinausläuft, stellen die beiden die Demokratie nie in Frage.

Show threadbdkJan 3, 2023
@patborm Direkt sicher nicht. Aber ich sehe gerade bei beispielsweise Kubicki inhaltlich durchaus einiges, was implizit für ein mangelndes Demokratieverständnis hindeutet (sinngemäß zitiert "Es geht niemanden etwas an, was Abgeordnete nebenbei verdienen" / "Mir doch egal, was für Coronamaßnahmen beschlossen wurden, ich feier wo und mit wem ich will"). Ich möchte an der Stelle auch nochmal an die Wahl von Kemmerich in Thüringen erinnern. Kubicki halte ich besten falls für jemanden, der aus
Show threadbdkJan 3, 2023
@patborm Opportunitätsgründen Demokrat ist, nicht aus Überzeugung. Der ist zu schlau und zu besorgt um sein Ansehen in Schleswig-Holstein und Berlin, um sich offen noch rechter zu positionieren, als bisher. Aber in einem etwaigen Kampf um die Demokratie sehe ich in ihm absolut keinen Verbündeten. Wenn es gesellschaftlich opportun würde, würde der sich meiner Meinung nach sofort mit der AfD gemein machen (siehe nochmal Kemmerich-Wahl).
Show threadPatrickJan 3, 2023
@bdk Aber wir sehen bei Kubicki auch, dass er sich zunehmend isoliert, auch in der eigenen Partei. Ich sehe ihn mehr als Egozentriker, er will aber sicher nicht die Demokratie abschaffen. Gefährlich ist seine Rechtsauffassung sicherlich, aber er will deshalb auch nicht den Rechtsstaat abschaffen. Das sind wesentliche Unterschiede zur AfD.
Show threadJörg SeidelJan 3, 2023
@patborm
In Zeiten von hohem Veränderungsbedarf (Klimakrise, Gaskrise, Krieg, Inflation, ....) ist Konservativismus eine extreme Position. Daher kommt die aktuelle Wahrnehmung über die CDU. Nicht die CDU hat sich geändert, sondern das was die Welt braucht. Das die CDU gleich geblieben ist, ist das Problem.
Show threadPatrickJan 3, 2023
@lostgen Aber macht sie das zu einer antidemokratischen Partei? Ist sie dadurch vergleichbar mit der AfD? Und müssen wir diesen Widerspruch nicht ertragen, um die Demokratie nicht in Frage zu stellen?
Show threadJörg SeidelJan 3, 2023
@patborm
Nicht absolut, aber in Teilen hat es antidemokratische Auswüchse, wie das Anklagelose Wegsperren von Klimaaktivisten.
Show threadJörg SeidelJan 3, 2023
@patborm
Und sowas zum Beispiel. Das ist reiner Rassismus.
Show threadPatrickJan 3, 2023
@lostgen Ja natürlich. Er ist auch Serientäter. Das ändert aber doch nichts am Wesen der Gesamtpartei als demokratisch.
Show threadJörg SeidelJan 3, 2023
@patborm
Das Wegsperren ohne Anklage von Klimaaktivisten aber schon.