PatrickJan 3, 2023

Gefühlte Wahrheit: 99 Prozent der Menschen, die den Hashtag #niemehrcdu verwenden, haben noch nie die CDU gewählt.

Und wer AfD, CDU und FDP unterschiedslos in einen Sack steckt, hat nicht verstanden, dass Meinungspluralismus zur Demokratie gehört. Und auch wenn ich politisch weit wandern müsste, um CDU oder FDP zu wählen, habe ich an ihrem demokratischen Wesen keine Zweifel.

Show threadbdkJan 3, 2023

@patborm Dem ersten Absatz stimme ich zu und finde den Hashtag daher auch albern.

Wenn ich mir allerdings die auf lokale und regionale Ebene in Sachsen oder Sachsen-Anhalt angucke (das sind die Orte, an denen ich Dinge mitbekomme), gilt das definitiv nicht für alle Amts- und Mandatsträger von CDU und FDP. Da laufen Leute rum, die inhaltlich von der AfD nicht zu unterscheiden sind. Und Leute wie Kubicki oder Merz scheinen damit keine Probleme zu haben - höchstens strategische.

Show threadPatrickJan 3, 2023

@bdk Ich habe auch Probleme mit manchen Amtsträgern, da ist das demokratische Verständnis nicht immer ausgeprägt (auch in anderen Parteien findet sich das manchmal, aber wohl irrlichternder).

Kubicki und Merz sind mir persönlich auch zuwider. Aber sie sind Demokraten. Während bei der AfD jede Forderung auf eine Aushölung der Demokratie und der Menschenrechte hinausläuft, stellen die beiden die Demokratie nie in Frage.

Show threadbdkJan 3, 2023
@patborm Direkt sicher nicht. Aber ich sehe gerade bei beispielsweise Kubicki inhaltlich durchaus einiges, was implizit für ein mangelndes Demokratieverständnis hindeutet (sinngemäß zitiert "Es geht niemanden etwas an, was Abgeordnete nebenbei verdienen" / "Mir doch egal, was für Coronamaßnahmen beschlossen wurden, ich feier wo und mit wem ich will"). Ich möchte an der Stelle auch nochmal an die Wahl von Kemmerich in Thüringen erinnern. Kubicki halte ich besten falls für jemanden, der aus
Show threadbdkJan 3, 2023
@patborm Opportunitätsgründen Demokrat ist, nicht aus Überzeugung. Der ist zu schlau und zu besorgt um sein Ansehen in Schleswig-Holstein und Berlin, um sich offen noch rechter zu positionieren, als bisher. Aber in einem etwaigen Kampf um die Demokratie sehe ich in ihm absolut keinen Verbündeten. Wenn es gesellschaftlich opportun würde, würde der sich meiner Meinung nach sofort mit der AfD gemein machen (siehe nochmal Kemmerich-Wahl).
Show threadPatrick
@bdk Aber wir sehen bei Kubicki auch, dass er sich zunehmend isoliert, auch in der eigenen Partei. Ich sehe ihn mehr als Egozentriker, er will aber sicher nicht die Demokratie abschaffen. Gefährlich ist seine Rechtsauffassung sicherlich, aber er will deshalb auch nicht den Rechtsstaat abschaffen. Das sind wesentliche Unterschiede zur AfD.
Jan 3, 2023 at 8:28amWeb