Herr #Merz nennt die #Zeitenwende, unterschlägt aber die Ursache.
Es herrscht Krieg in Europa!
Die #Ampel war mit diesem akuten Problem und damit einhergehender Probleme beschäftigt.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-12/friedrich-merz-ampel-regierung-olaf-scholz-gerhard-schroeder
So muss das, nach 5 #CDU/#CSU Minister*innen, marode System der Bundeswehr reformiert werden.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_92335426/zustand-der-bundeswehr-das-system-ist-komplett-marode-.html
Einsatzbereit ist die Bundeswehr nur für wenige Tage. Daher die 100 Mrd. €https://m.focus.de/politik/deutschland/bundeswehr-fuellt-nicht-auf-in-einem-krieg-haette-deutschland-maximal-fuer-zwei-tage-munition_id_161595286.html
Mit jedem Tag, an dem die russische Invasion in die Ukraine andauert, mehren sich die Stimmen, die einen Boykott russischer Energielieferungen in die EU fordern. Durch den Verzicht auf den milliardenschweren Import von Kohle, Öl und Gas soll der Druck auf den Kreml weiter erhöht und Präsident Putin zum Einlenken gebracht werden, so sehen es die Befürwortenden. Die Kritiker:innen, zu denen auch die Bundesregierung um Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck zählt, warnen vor den in ihren Augen unkalkulierbaren Folgen eines sofortigen Importstopps und sehen insbesondere die Gasversorgung für den kommenden Winter gefährdet.
Währenddessen kam von der #CDU/#CSU nichts konstruktives.
Angefangen hatte dies bereits bei der Corona-Politik.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-union-impfpflicht-100.html
Im Sommer wurde dann alles mögliche gefordert, um die Inflation zu senken. Oder alles Kritisiert, was umgesetzt wurde. Da wurde sich auch
Es gab große, akute Probleme, welche die volle Aufmerksamkeit der Regierung bedurften.
Daher ist es verständlich, dass geplante Reformen hinten anstehen.
Dennoch gab es den Willen zu Reformen.
#Bürgergeld
#Staatsbuergerschaft
Und wie sich die #CDU/#CSU hier verhalten hat,
UnionWatch
OmbertoAldobrandeschi