DerLinksPopulistMar 10

Vetternwirtschaft ist halt nicht immer strafbar …. Da wird mehr Energie gegen Menschen investiert, die auf einer Demo Sätze sagen die irgendwelche Innenminister verbieten! #spahn #maskendeal #cdu #straflos #schande

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-verfahren-masken-100.html

Verfahren wegen Maskenkäufen gegen Spahn eingestellt

Die Maskenbeschaffung in der Corona-Zeit sorgt seit Jahren für Kritik. Im Fokus: das Gesundheitsministerium unter Spahn. Nun ist das Verfahren gegen den heutigen Unionsfraktionschef eingestellt worden.

tagesschau.de
amerika21.deJul 13, 2024
Präsidentin #DinaBoluarte kann entscheiden, ob mit dem Verjährungsgesetz in #Peru #Menschenrechtsverbrechen #straflos bleiben https://amerika21.de/2024/07/270438/peru-amnestie-verbrechen-gg-menschheit
Kongress in Peru beschließt Amnestiegesetz für Verbrechen gegen die Menschheit

amerika21
Anja Reul 📯Oct 6, 2023

#UrgentAction #ProtectTheProtest
#Polizeigewalt

#Chile: #Menschenrechtsverletzungen durch chilenische Polizeikräfte, den #Carabineros, bei #Protesten gegen soziale Härten bleibt auch 4 Jahre später immer noch #straflos.
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/chile-straflosigkeit-haelt-auch-vier-jahre-nach-protesten-weiter-2023

Chile: Straflosigkeit hält auch vier Jahre nach Protesten weiter an

Bis heute ist keine Führungskraft der Polizei zur Rechenschaft gezogen worden.