Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Umgehende erneute #Einbringung des #BBVAngG / Rückwirkende zeit- und wirkungsgleiche #Übertragung der #TVöD-Erhöhungen

Mitzeichnungen: 1977
Es fehlen noch 28023 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 14.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_03/Petition_182160.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Umgehende erneute #Einbringung des #BBVAngG / Rückwirkende zeit- und wirkungsgleiche #Übertragung der #TVöD-Erhöhungen

Mitzeichnungen: 149
Es fehlen noch 29851 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 14.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_03/Petition_182160.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

#news ⚡ Union kündigt Einbringung von „Zustrombegrenzungsgesetz“ an: Die Unionsfraktion im Bundestag will am Freitag dieser Woche einen Gesetzentwurf zur "Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaa... https://hubu.de/?p=264185 | #einbringung #union #hubu
Union kündigt Einbringung von "Zustrombegrenzungsgesetz" an - Hubu.de - News & FreeMail

Die Unionsfraktion im Bundestag will am Freitag dieser Woche einen Gesetzentwurf zur "Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland" auf die Tagesordnung setzen.

Hubu.de - News & FreeMail
Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan 2021 – Auswirkungen auf Grundsteuer B - LokalKlick.eu

Mettmann. Wegen der dramatischen Entwicklung der Corona-Pandemie Ende des vergangenen Jahres ist das Verfahren zum Erlass der Haushaltssatzung nicht so eingeleitet worden, wie es in den vergangenen Jahren der Fall war. Bisher wurde der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen stets in einer Ratssitzung eingebracht, begleitet und erläutert durch die Haushaltsreden des / der Bürgermeister/in sowie des …

Landtag beschließt neue Schulden

• Nachtragshaushalt nach dritter Lesung verabschiedet. • Neue Schulden von 1,55 Milliarden Euro. • Grüne nennen Haushalt "Offenbarungseid" .

Streit über Neuverschuldung im Landtag

• Landesregierung möchte 1,55 Milliarden Euro neue Schulden machen. • Wenig Verständnis von der Opposition. • Verabschiedung für Donnerstag (12.10.2017) geplant.

Nachschlag für den Haushalt

Landesregierung bringt Nachtragshaushalt ein. Zusätzliche Schulden in Höhe von 1,55 Milliarden Euro. Debatte über den Nachtragshaushalt im Landtag.