Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Umgehende erneute #Einbringung des #BBVAngG / Rückwirkende zeit- und wirkungsgleiche #Übertragung der #TVöD-Erhöhungen
Mitzeichnungen: 1977
Es fehlen noch 28023 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 14.08.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_03/Petition_182160.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Umgehende erneute #Einbringung des #BBVAngG / Rückwirkende zeit- und wirkungsgleiche #Übertragung der #TVöD-Erhöhungen
Mitzeichnungen: 149
Es fehlen noch 29851 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 14.08.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_03/Petition_182160.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
#news ⚡ Union kündigt Einbringung von „Zustrombegrenzungsgesetz“ an: Die Unionsfraktion im Bundestag will am Freitag dieser Woche einen Gesetzentwurf zur "Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaa...
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#einbringung #union #hubu 
Union kündigt Einbringung von "Zustrombegrenzungsgesetz" an - Hubu.de - News & FreeMail
Die Unionsfraktion im Bundestag will am Freitag dieser Woche einen Gesetzentwurf zur "Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland" auf die Tagesordnung setzen.
Hubu.de - News & FreeMailLandtag beschließt neue Schulden
• Nachtragshaushalt nach dritter Lesung verabschiedet. • Neue Schulden von 1,55 Milliarden Euro. • Grüne nennen Haushalt "Offenbarungseid" .
Streit über Neuverschuldung im Landtag
• Landesregierung möchte 1,55 Milliarden Euro neue Schulden machen. • Wenig Verständnis von der Opposition. • Verabschiedung für Donnerstag (12.10.2017) geplant.
Nachschlag für den Haushalt
Landesregierung bringt Nachtragshaushalt ein. Zusätzliche Schulden in Höhe von 1,55 Milliarden Euro. Debatte über den Nachtragshaushalt im Landtag.