Christian KröschMay 3, 2022

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Keine Haltefristverlängerung bei Staking und Lending

Das Bundesfinanzministerium, unter Leitung der FDP, hat in der Anhörung überraschend bestätigt, auf die bisher geforderte Haltefristverlängerung zu verzichten

WINHELLER - Blog | Aktuelles aus Wirtschaftsrecht und Gemeinnützigkeitsrecht
ChriVoJan 6, 2021
#Einbringung des #Entwurfs zum #Haushaltsplan 2021 – #Auswirkungen auf #GrundsteuerB https://lokalklick.eu/2021/01/06/einbringung-des-entwurfs-zum-haushaltsplan-2021-auswirkungen-auf-grundsteuer-b/ via @LokalKlick.eu #mettmann
Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan 2021 – Auswirkungen auf Grundsteuer B - LokalKlick.eu

Mettmann. Wegen der dramatischen Entwicklung der Corona-Pandemie Ende des vergangenen Jahres ist das Verfahren zum Erlass der Haushaltssatzung nicht so eingeleitet worden, wie es in den vergangenen Jahren der Fall war. Bisher wurde der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen stets in einer Ratssitzung eingebracht, begleitet und erläutert durch die Haushaltsreden des / der Bürgermeister/in sowie des …

RA Michael SeidlitzDec 15, 2019

#Bewertungen des #Entwurfs eines #Gesetzes gegen #Hassrede

Gesetz gegen Hassrede
Bundesregierung will an E-Mail-Passwörter
Von Hendrik Wieduwilt

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/hassrede-bundesregierung-will-an-e-mail-passwoerter-16535665.html

Justizministerium: WhatsApp, Gmail & Co. sollen Passwörter herausgeben müssen
von Stefan Krempl

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerium-WhatsApp-Gmail-Co-sollen-Passwoerter-herausgeben-muessen-4615602.html

Gesetz gegen Hassrede: Bundesregierung will an E-Mail-Passwörter

Künftig können Behörden im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hassrede von Diensten wie Google oder Facebook verlangen, Passwörter zu Kundenkonten herauszugeben.