Die ePetition 194472 an den Bundestag aus dem Bereich Grundsicherung mit dem Titel

Grundlegende Reform der Regelungen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung bei Erwerbsminderung)

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 288 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194472

#ePetition_status_194472 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194472 #d20 #ePetition_status #ePetition_194472

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

191446: Bundesregierung. Schaffung einer qualifizierten Bewertungsgrundlage über die Qualität der Regierungsarbeit #ePetition_191446

194472: Grundsicherung. Grundlegende Reform der Regelungen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung bei Erwerbsminderung) #ePetition_194472

194986: Namens- /Personenstandsänderung. Eintragung des bisherigen Geburtsnamens als Künstlername im Personalausweis nach Eheschließung #ePetition_194986

195104: Passgesetz (PassG). Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes #ePetition_195104

197526: Neuer Wehrdienst. Ergänzung des Schreibens zur Wehrerfassung gem. § 15a WPflG um einen Hinweis auf das Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung #ePetition_197526

197785: Sicherheit im Straßenverkehr. Forderung nach einem Fahrzeugverlust ab 1,5 Promille zum Schutz der Allgemeinheit #ePetition_197785

198693: Jugendschutz. Schaffung gesetzlicher Regelungen zur deutlichen Einschränkung von In-App-Käufen bei Spielen mit niedriger Altersfreigabe #ePetition_198693

198774: Straftaten gegen die persönliche Freiheit. Änderung des Strafrahmens in § 241 Absatz 2 StGB (Bedrohung mit einem Verbrechen) #ePetition_198774

199373: Umsatzsteuer. Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für auf an öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektrofahrzeuge abgegebenen Strom #ePetition_199373

190432: Deutscher Bundestag. Einführung regelmäßiger öffentlicher Bürgerdialoge zum Erhalt/Aufbau der Realitäts- und Bürgernähe #ePetition_190432

191562: Verwaltungsgerichtsbarkeit. Widerspruch durch Bürger per einfacher E-Mail #ePetition_191562

197635: Verfahren in Familiensachen. Einführung einer verpflichtenden Dokumentation familiengerichtlicher Verhandlungen #ePetition_197635

198243: Recht der Schuldverhältnisse. Verbraucherschutz im Hausbau gegenüber Bauträgern und Generalunternehmen #ePetition_198243

198360: Lebens- und Genussmittel. Grundlegende Reformierung der Lebensmittelkennzeichnung #ePetition_198360

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Die ePetition 194472 an den Bundestag aus dem Bereich Grundsicherung mit dem Titel

Grundlegende Reform der Regelungen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung bei Erwerbsminderung)

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 286 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194472

#ePetition_status_194472 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194472 #d19 #ePetition_status #ePetition_194472

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

191446: Bundesregierung. Schaffung einer qualifizierten Bewertungsgrundlage über die Qualität der Regierungsarbeit #ePetition_191446

194472: Grundsicherung. Grundlegende Reform der Regelungen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung bei Erwerbsminderung) #ePetition_194472

194986: Namens- /Personenstandsänderung. Eintragung des bisherigen Geburtsnamens als Künstlername im Personalausweis nach Eheschließung #ePetition_194986

195104: Passgesetz (PassG). Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes #ePetition_195104

197526: Neuer Wehrdienst. Ergänzung des Schreibens zur Wehrerfassung gem. § 15a WPflG um einen Hinweis auf das Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung #ePetition_197526

197785: Sicherheit im Straßenverkehr. Forderung nach einem Fahrzeugverlust ab 1,5 Promille zum Schutz der Allgemeinheit #ePetition_197785

198693: Jugendschutz. Schaffung gesetzlicher Regelungen zur deutlichen Einschränkung von In-App-Käufen bei Spielen mit niedriger Altersfreigabe #ePetition_198693

198774: Straftaten gegen die persönliche Freiheit. Änderung des Strafrahmens in § 241 Absatz 2 StGB (Bedrohung mit einem Verbrechen) #ePetition_198774

199373: Umsatzsteuer. Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für auf an öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektrofahrzeuge abgegebenen Strom #ePetition_199373

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d22