Mastodawn

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d7

)4d ago

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

195318: Zivilprozessordnung. Änderung von § 903 der Zivilprozessordnung (Nachweise über Erhöhungsbeträge) #ePetition_195318

195510: Lebens- und Genussmittel. Verbot des Begriffs ”vegan” #ePetition_195510

195598: Erziehungsgeld/Elterngeld. Änderung von § 1 Abs. 8 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (Berechtigte) #ePetition_195598

195664: Grundrechte (allgemein). Ergänzung des Grundgesetzes durch Einfügung eines neuen Artikels 2 Absatz 3 #ePetition_195664

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d7

)May 2

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

192323: Gesundheitsfachberufe. Strukturelle Aufwertung der Gesundheitsfachberufe sowie bundesweite Überführung in Fachhochschulstudiengänge #ePetition_192323

192990: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Wiederaufnahme der Bezahlung des Totenscheins in den Leistungskatalog der Krankenkassen #ePetition_192990

193556: Zulassung zum Straßenverkehr. Reform der deutschen Wechselkennzeichenregelung nach österreichischem Vorbild #ePetition_193556

193680: Gesundheitsfachberufe. Einführung des Wortes „Krankenbruder“ als alternative Berufsbezeichnung für männliche Pfleger #ePetition_193680

193897: Gesundheitsfachberufe. Überprüfung und Überarbeitung der Regelung der Fehlzeiten nach § 1 Abs. 4 und § 13 des Pflegeberufegesetzes #ePetition_193897

194059: Verfahren in Familiensachen. Sicherstellung der Neutralität in familiengerichtlichen Verfahren/Jugendamtsentscheidungen #ePetition_194059

195175: Straftaten gegen das Leben und gegen die körperliche Unversehrtheit. Eltern-Kind-Entfremdung als Form psychischer Gewalt gegen Kinder unter Strafe stellen #ePetition_195175

195828: Umsatzsteuer. Steuerfreiheit für Mitgliedsbeiträge der gemeinnützigen Vereine #ePetition_195828

196123: Geldwäsche. Unverhältnismäßige Bürokratie/Kostenbelastung durch das Transparenzregister für Kleinstunternehmen #ePetition_196123

192644: Gesundheitsfachberufe. Einführung des Berufs ”Pharmaceutical Assistant” als gehobene Qualifikation an Fachhochschulen #ePetition_192644

192835: Gesundheitsfachberufe. Bindung staatlich finanzierter oder geförderter Physiotherapie-Ausbildungen an die GKV-Versorgungspflicht #ePetition_192835

195024: Personenstandsgesetz (PStG). Erfassung von Zugehörigkeit und Austritt aus Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften im Personenstandsregister #ePetition_195024

195318: Zivilprozessordnung. Änderung von § 903 der Zivilprozessordnung (Nachweise über Erhöhungsbeträge) #ePetition_195318

195510: Lebens- und Genussmittel. Verbot des Begriffs ”vegan” #ePetition_195510

195598: Erziehungsgeld/Elterngeld. Änderung von § 1 Abs. 8 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (Berechtigte) #ePetition_195598

195664: Grundrechte (allgemein). Ergänzung des Grundgesetzes durch Einfügung eines neuen Artikels 2 Absatz 3 #ePetition_195664

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d7

)Apr 6

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

193351: Medien. Einführung einer gesetzlich verbindlichen/überprüfbaren Investitionsverpflichtung für internationale Streaminganbieter #ePetition_193351

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d7

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

193351: Medien. Einführung einer gesetzlich verbindlichen/überprüfbaren Investitionsverpflichtung für internationale Streaminganbieter #ePetition_193351

Die ePetition 194415 an den Bundestag aus dem Bereich Außenpolitik mit dem Titel

Forderung nach verschiedenen Maßnahmen zur Beendigung des Krieges in Nordsyrien

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 3039 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194415

#ePetition_status_194415 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194415 #d7 #ePetition_status #ePetition_194415

Petitionen: Petition 194415

Die ePetition 194363 an den Bundestag aus dem Bereich Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) mit dem Titel

Automatisierung von Sanktionsverfahren/gesetzlicher Schutz von Mitarbeitenden vor Diffamierung

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 35 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194363

#ePetition_status_194363 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194363 #d7 #ePetition_status #ePetition_194363

Petitionen: Petition 194363

Die ePetition 194190 an den Bundestag aus dem Bereich Arbeitsrecht mit dem Titel

Rückmeldepflicht im Bewerbungsprozess

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 90 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194190

#ePetition_status_194190 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194190 #d7 #ePetition_status #ePetition_194190

Petitionen: Petition 194190

Die ePetition 193874 an den Bundestag aus dem Bereich Zivilprozessordnung mit dem Titel

Abweisung einer Klage durch Zivilgerichte bei Verjährung der Forderung

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 23 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_193874

#ePetition_status_193874 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_193874 #d7 #ePetition_status #ePetition_193874

Petitionen: Petition 193874

Die ePetition 193867 an den Bundestag aus dem Bereich Arbeitslohn mit dem Titel

Vergütung unbezahlter Arbeitsleistungen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 73 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.