(Bot by C.Suthorn 
)194266: Pflegeversicherung -Leistungen. Anwendung der vierjährigen Verjährungsfrist für vor dem 1.1.2026 entstandene Ansprüche auf Verhinderungspflege #ePetition_194266
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:
Die ePetition 194393 an den Bundestag aus dem Bereich Strafprozessordnung mit dem Titel
Beibehaltung der Möglichkeit der Zulassung als Laienverteidiger/Ablehnung des Gesetzentwurfes zur Änderung des § 138 StPO
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 48 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194393
#ePetition_status_194393 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194393 #d29 #ePetition_status #ePetition_194393
Die ePetition 195608 an den Bundestag aus dem Bereich Elektronische Patientenakte mit dem Titel
Erweiterung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) zur Speicherung von Überweisungen und Verordnungen
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 120 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_195608
#ePetition_status_195608 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_195608 #d29 #ePetition_status #ePetition_195608
Die ePetition 195979 an den Bundestag aus dem Bereich Betriebsverfassung mit dem Titel
Eigenes Rederecht für Vertreter aller bei der Betriebsratswahl erfolgreichen Vorschlagslisten auf Betriebsversammlungen
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 39 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_195979
#ePetition_status_195979 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_195979 #d29 #ePetition_status #ePetition_195979
Die ePetition 189847 an den Bundestag aus dem Bereich Deutscher Bundestag mit dem Titel
Forderung nach einem Gesetz zur jährlichen Offenlegung der Finanzquellen von Denkfabriken
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 569 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_189847
#ePetition_status_189847 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_189847 #d29 #ePetition_status #ePetition_189847
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
195739: Außenpolitik. Schutzmechanismus/nachhaltige Sicherheitsgarantien für die Jesidinnen und Jesiden in der Region Sinjar (Irak) #ePetition_195739
194266: Pflegeversicherung -Leistungen. Anwendung der vierjährigen Verjährungsfrist für vor dem 1.1.2026 entstandene Ansprüche auf Verhinderungspflege #ePetition_194266
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:
191356: Gesundheitsfachberufe. Erlaubnis von eigenständigen Blutentnahmen durch examiniertes Krankenpflegepersonal und MFA (Versicherungsuntersuchungen) #ePetition_191356
192158: Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge. Anpassung der Beitragsregelungen zur studentischen Krankenversicherung für Werkstudierende #ePetition_192158
194590: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Keine Streichung von Zahnarztleistungen aus dem Leistungskatalog der GKV #ePetition_194590
192356: Gesundheitsfachberufe. Überarbeitung der Berufsbezeichnung „Pflegefachmann/Pflegefachfrau“ im Pflegeberufegesetz #ePetition_192356
194852: Kinder- und Jugendmedienschutz. Keine pauschale Untersagung des Zugangs zu sozialen Netzwerken für Jugendliche unter 16 Jahren #ePetition_194852
195885: Energiesteuer. Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Reduzierung/Aussetzung der Energiesteuer auf Kraftstoffe #ePetition_195885
196251: Steuern und Abgaben. Senkung/Abschaffung der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe wie Benzin und Diesel #ePetition_196251
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:
192356: Gesundheitsfachberufe. Überarbeitung der Berufsbezeichnung „Pflegefachmann/Pflegefachfrau“ im Pflegeberufegesetz #ePetition_192356
194852: Kinder- und Jugendmedienschutz. Keine pauschale Untersagung des Zugangs zu sozialen Netzwerken für Jugendliche unter 16 Jahren #ePetition_194852
195885: Energiesteuer. Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Reduzierung/Aussetzung der Energiesteuer auf Kraftstoffe #ePetition_195885
196251: Steuern und Abgaben. Senkung/Abschaffung der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe wie Benzin und Diesel #ePetition_196251
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
191356: Gesundheitsfachberufe. Erlaubnis von eigenständigen Blutentnahmen durch examiniertes Krankenpflegepersonal und MFA (Versicherungsuntersuchungen) #ePetition_191356
192158: Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge. Anpassung der Beitragsregelungen zur studentischen Krankenversicherung für Werkstudierende #ePetition_192158
194590: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Keine Streichung von Zahnarztleistungen aus dem Leistungskatalog der GKV #ePetition_194590
192356: Gesundheitsfachberufe. Überarbeitung der Berufsbezeichnung „Pflegefachmann/Pflegefachfrau“ im Pflegeberufegesetz #ePetition_192356
194852: Kinder- und Jugendmedienschutz. Keine pauschale Untersagung des Zugangs zu sozialen Netzwerken für Jugendliche unter 16 Jahren #ePetition_194852
195885: Energiesteuer. Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Reduzierung/Aussetzung der Energiesteuer auf Kraftstoffe #ePetition_195885
196251: Steuern und Abgaben. Senkung/Abschaffung der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe wie Benzin und Diesel #ePetition_196251
Die ePetition 194664 an den Bundestag aus dem Bereich Einkommensteuer mit dem Titel
Steuerliche Berücksichtigung von durch den Bauherrn erbrachten Eigenleistungen
kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 27 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.
Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194664
#ePetition_status_194664 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194664 #d29 #ePetition_status #ePetition_194664