Die ePetition 186988 an den Bundestag aus dem Bereich Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung mit dem Titel

Beteiligung an einer Handlung im Sinne von § 177 StGB unter Strafe stellen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 106 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186988

#ePetition_status_186988 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186988 #d21 #ePetition_status #ePetition_186988

Die ePetition 194421 an den Bundestag aus dem Bereich Außenpolitik mit dem Titel

Benennung der systematischen Entrechtung von Frauen und Mädchen in Afghanistan als Gender Apartheid

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 84 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194421

#ePetition_status_194421 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194421 #d21 #ePetition_status #ePetition_194421

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

188781: Tierhaltung. Wahlfreiheit bei der Tierkennzeichnung (Chippen statt Ohrmarken) #ePetition_188781

191138: Versicherungsvertragsrecht. Einführung neuer Regionalklassen im Kfz-Versicherungsbereich #ePetition_191138

191305: Anrechnung von Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung. Rentenanwartschaften bei öffentlichen Sozialversicherungsträgern der US-amerikanischen Bundesstaaten #ePetition_191305

192370: Strafprozessordnung. Kostenerstattung bei Einstellung eines Ermittlungsverfahrens mangels Tatverdachts #ePetition_192370

192477: Zivilprozessordnung. Zugang zu den Zivilgerichten durch Qualitätssicherungsstellen #ePetition_192477

192677: Artenschutz. Bundesweites Verkaufsverbot von Rattengift an Privatpersonen #ePetition_192677

194191: Steuern und Abgaben. Einführung einer gemeinsamen Steuer- und Sozialversicherungserklärung #ePetition_194191

194447: Lohnsteuer. Einführung einer progressiven Lohnsteuerentlastung für erwerbstätige Eltern #ePetition_194447

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

1.) Mehr Austausch und weniger Vortrags-Charakter. Ich war in zwei bei drei Slots. Nachhaltige Rechenzentren vom @Weizenbaum_Institut passte m.E. nicht so wirklich an die Erwartungen der Teilnehmenden, war dafür sehr kreativ, aber zu kurz für Zielstellung. #OpenSource in der komm. von #neuland21 Verwaltung war spannend, aber etwas wenig auf konkrete Umsetzung ausgerichtet. Der Vortrag von StS Bürger und #D21 und Q&A war unterhaltsam, aber doch eher Ankündigungen und Absichtserklärungen.

Die ePetition 187501 an den Bundestag aus dem Bereich Pflegeversicherung mit dem Titel

Keine Streichung des Pflegegrades 1

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 890 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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#ePetition_status_187501 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_187501 #d21 #ePetition_status #ePetition_187501

Die ePetition 187125 an den Bundestag aus dem Bereich Umsatzsteuer mit dem Titel

Senkung der Umsatzsteuersatz für Speisen und Getränke in der Gastronomie auf 7 %

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 111 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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#ePetition_status_187125 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_187125 #d21 #ePetition_status #ePetition_187125

Die ePetition 185115 an den Bundestag aus dem Bereich Deutscher Bundestag mit dem Titel

Einführung regelmäßiger Bürgerumfragen und einer sicheren Online-Abstimmungsplattform

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 165 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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#ePetition_status_185115 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_185115 #d21 #ePetition_status #ePetition_185115

Die ePetition 186267 an den Bundestag aus dem Bereich Wohnungseigentum mit dem Titel

Verpflichtende digitale Aufzeichnungen von Eigentümerversammlungen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 24 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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#ePetition_status_186267 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186267 #d21 #ePetition_status #ePetition_186267

Die ePetition 185937 an den Bundestag aus dem Bereich Führerscheinwesen mit dem Titel

Einführung der persischen Sprache als zusätzliche Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 33788 Mitzeichnende. Das Quorum wurde erreicht und der ganze Petitionsausschuss entscheidet in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition. Zeichne diese und andere Petitionen trotzdem mit.

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#ePetition_status_185937 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_185937 #d21 #ePetition_status #ePetition_185937

Die ePetition 184826 an den Bundestag aus dem Bereich Inklusion und Teilhabe mit dem Titel

Einführung einer Monitoringstelle zur Umsetzung des Sozialgesetzbuchs Neuntes Buch (SGB IX)

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 61 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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