Selenskij ist in Berlin, Orban erklärt Ukraine-Krieg für entschieden
Der ukrainische Präsident ist überraschend nach Berlin gereist. Hintergrund ist ein umfangreicher Gipfelmarathon zur Ukraine, den der deutsche Kanzler Merz mit der EU, der Nato, Selenskij, Trump und Vance führen wird. Und während die Europäer nach einer gemeinsame Linie (…)
Selenskij kommt nach Berlin, Orban erklärt Ukraine-Krieg für entschieden
Der ukrainische Präsident wird überraschend in Berlin erwartet. Hintergrund ist ein umfangreicher Gipfelmarathon zur Ukraine, den der deutsche Kanzler Merz mit der EU, der Nato, Selenskij, Trump und Vance führen wird. Und während die Europäer nach einer gemeinsame (…)
Paul Lendvai bezweifelt, dass Orban Wahlniederlage anerkennt
Paul Lendvai hat zwei Diktaturen überlebt und sein Leben der Freiheit gewidmet. Die Zukunft Europas, zwischen Trump und Putin, sieht er mit Sorge.
https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/19914070/menschlichkeit-ist-das-was-zaehlt
Orban droht Pride-Organisatoren mit rechtlichen Folgen
In Ungarn wachsen die Spannungen vor der für Samstag geplanten Pride-Parade. Nach dem polizeilichen Verbot der traditionellen Veranstaltung von Homosexuellen und anderen sexuellen Minderheiten (LGBTQ) in Budapest drohte Ministerpräsident Viktor Orban allen mit rechtlichen Konsequenzen, die den Marsch (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/orban-pride-organisatoren-folgen-180550615
In Ungarn wachsen die Spannungen vor der für Samstag geplanten Pride-Parade. Nach dem polizeilichen Verbot der traditionellen Veranstaltung von Homosexuellen und anderen sexuellen Minderheiten (LGBTQ) in Budapest drohte Ministerpräsident Viktor Orban allen mit rechtlichen Konsequenzen, die den Marsch organisieren oder daran teilnehmen. Er empfehle jedem, sich an die Regeln zu halten, sagte Orban am Freitag im staatlichen Rundfunk.
Polizei verbietet Budapester "Pride-Parade"
Die ungarische Polizei hat am Donnerstag die "Pride Parade" in Budapest verboten. Der Marsch für die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft sollte am 28. Juni in der Hauptstadt abgehalten werden. Die Polizei gab nun auf ihrer Internetseite das Verbot bekannt - drei Tage, nachdem die Stadt bekannt gegeben hatte, dass sie die (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/polizei-budapester-pride-parade-180175531
Die ungarische Polizei hat am Donnerstag die "Pride Parade" in Budapest verboten. Der Marsch für die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft sollte am 28. Juni in der Hauptstadt abgehalten werden. Die Polizei gab nun auf ihrer Internetseite das Verbot bekannt - drei Tage, nachdem die Stadt bekannt gegeben hatte, dass sie die Organisation übernehmen werde. Die Stadtverwaltung will sich dem Verbot aber widersetzen. Die Regierung von Viktor Orban schränkt LGBTQ-Rechte seit Jahren ein.
Treffen rechter Politiker in Frankreich: Le Pen empfängt Orban, FPÖ schickt Fürst
Die EU-Migrationspolitik komme einem „organisierten Bevölkerungsaustausch“ gleich, sagt Ungarns Premier Viktor Orbán. Auch der stellvertretende italienische Regierungschef Matteo Salvini war vor Ort. Er rief die „europäischen Patrioten“ zur Zusammenarbeit auf.
EU-Kommission kritisiert Ungarn wegen geplantem NGO-Gesetz
Die EU-Kommission will gegen Ungarn vorgehen, sollte die Regierung unter der Führung von Viktor Orban an einem Gesetz festhalten, das Nichtregierungsorganisationen einschränkt. Die Pläne sehen vor, dass Zivilorganisationen künftig ähnlich wie in Russland Repressalien fürchten müssen. Der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eu-kommission-ungarn-ngo-gesetz-178933843
#_Politik #_Weltpolitik #_EU #_NGO #_Orban #_Russland #_Ungarn
Die EU-Kommission will gegen Ungarn vorgehen, sollte die Regierung unter der Führung von Viktor Orban an einem Gesetz festhalten, das Nichtregierungsorganisationen einschränkt. Die Pläne sehen vor, dass Zivilorganisationen künftig ähnlich wie in Russland Repressalien fürchten müssen. Der jetzige Entwurf für das Gesetz, den Orbans Fidesz-Partei ins Parlament eingebracht hatte, stelle einen schwerwiegenden Verstoß gegen EU-Recht dar, teilte die EU-Kommission auf Anfrage mit.
Wieder gewinnt ein Rechtsaußen eine Wahl: Extrem wird das neue Normal in Europa
Das Lehrbuch dazu hat Viktor Orban in Ungarn geschrieben. Es zeigt sich: Verbote allein helfen nicht, um die Demokratie zu schützen.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/wieder-rechtsaussen-wahl-extrem-normal-europa-177983047
#_Politik #_Weltpolitik #_Demokratie #_Europa #_Orban #_Ungarn #_Wahl
Nationalratspräsident Rosenkranz trifft Orban in Budapest
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz besucht am Dienstag Budapest. Auf dem Programm des FPÖ-Politikers standen Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen László Kövér, Ministerpräsident Viktor Orbán, Außenminister Péter Szijjártó sowie Kanzleramtsminister Gergely Gulyás. Alle vier (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/nationalratspraesident-rosenkranz-orban-budapest-177286654
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz besucht am Dienstag Budapest. Auf dem Programm des FPÖ-Politikers standen Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen László Kövér, Ministerpräsident Viktor Orbán, Außenminister Péter Szijjártó sowie Kanzleramtsminister Gergely Gulyás. Alle vier gehören der nationalkonservativen Regierungspartei Fidesz an, die gemeinsam mit der FPÖ im EU-Parlament Teil der Rechtsaußenfraktion Patrioten für Europa ist.
Maul- und Klauenseuche: Ungarn hält biologischen Angriff für möglich
Ungarn hält einen biologischen Angriff als Ursache für den ersten Maul- und Klauenseuche-Ausbruch des Landes seit über einem halben Jahrhundert für möglich. Dies sei nicht auszuschließen, sagte Gergely Gulyas, der Kanzleramtschef von Premierminister Viktor Orban, am Donnerstag. Angaben zu möglichen Verantwortlichen machte er (…)
https://www.sn.at/panorama/wissen/mks-ungarn-angriff-176664958
Ungarn hält einen biologischen Angriff als Ursache für den ersten Maul- und Klauenseuche-Ausbruch des Landes seit über einem halben Jahrhundert für möglich. Dies sei nicht auszuschließen, sagte Gergely Gulyas, der Kanzleramtschef von Premierminister Viktor Orban, am Donnerstag. Angaben zu möglichen Verantwortlichen machte er nicht. Der Verdacht beruhe auf mündlichen Informationen eines ausländischen Labors, dessen Ergebnisse noch nicht vollständig belegt seien.
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