USA verschärfen mit weiteren Sanktionen Gangart gegen IStGH
Die USA verhängen Sanktionen gegen Richter und Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs. Die Betroffenen seien an „Verstößen des IStGH gegen die USA und Israel beteiligt“.
https://www.diepresse.com/20016560/usa-verschaerfen-mit-weiteren-sanktionen-gangart-gegen-istgh
USA verschärfen mit weiteren Sanktionen Gangart gegen IStGH
Die USA verschärfen ihre Gangart gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) weiter. Die US-Regierung verhängte am Mittwoch Sanktionen gegen den französischen IStGH-Richter Nicholas Guillou, eine Richterin aus Kanada sowie zwei Ankläger aus dem Senegal und Fidschi. Das (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/usa-sanktionen-gangart-istgh-183205741
#_Politik #_Weltpolitik #_Israel #_IStGH #_Kanada #_Sanktionen #_US #_USA
Die USA verschärfen ihre Gangart gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) weiter. Die US-Regierung verhängte am Mittwoch Sanktionen gegen den französischen IStGH-Richter Nicholas Guillou, eine Richterin aus Kanada sowie zwei Ankläger aus dem Senegal und Fidschi. Das Außenministerium in Washington erklärte, die Betroffenen seien an "Verstößen des IStGH gegen die USA und Israel beteiligt". Die französische Regierung und der IStGH selbst kritisierten die Entscheidung.
USA-Sanktionen gegen UNO-Berichterstatterin für Palästina
Die USA verhängen Sanktionen gegen die UNO-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese. US-Außenminister Marco Rubio warf Albanese am Mittwoch im Onlinedienst X eine "Kampagne politischer und wirtschaftlicher Kriegsführung" (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/usa-sanktionen-uno-berichterstatterin-palaestina-181173124
#_Politik #_Weltpolitik #_Israel #_IStGH #_Palästina #_Sanktionen #_UNO #_US #_USA #_X
Die USA verhängen Sanktionen gegen die UNO-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese. US-Außenminister Marco Rubio warf Albanese am Mittwoch im Onlinedienst X eine "Kampagne politischer und wirtschaftlicher Kriegsführung" gegen die Vereinigten Staaten und Israel vor. Insbesondere habe die Italienerin das Vorgehen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Verantwortliche in den USA und Israel gefördert.
Weltstrafgericht erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Führer
Wegen der Unterdrückung von Frauen in Afghanistan hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehle gegen Anführer der radikalislamischen Taliban erlassen. Die Haftbefehle richten sich gegen Taliban-Chef Hibatullah Akhundzada und Afghanistans Obersten (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/weltstrafgericht-haftbefehle-taliban-fuehrer-181122682
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Wegen der Unterdrückung von Frauen in Afghanistan hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehle gegen Anführer der radikalislamischen Taliban erlassen. Die Haftbefehle richten sich gegen Taliban-Chef Hibatullah Akhundzada und Afghanistans Obersten Richter Abdul Hakim Haqqani, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Das Gericht wirft ihnen Verfolgung auf Grundlage des Geschlechts vor, was ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.
Ungarisches Parlament beschloss Austritt aus IStGH
Ungarns Parlament hat am Dienstag offiziell den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH/ICC) beschlossen. Die Maßnahme war von Budapest bereits Anfang April angekündigt worden. Die Ankündigung war am gleichen Tag, an dem Israels Premier Benjamin Netanyahu zu einem Besuch in Ungarn (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/ungarisches-parlament-austritt-istgh-178743673
Ungarns Parlament hat am Dienstag offiziell den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH/ICC) beschlossen. Die Maßnahme war von Budapest bereits Anfang April angekündigt worden. Die Ankündigung war am gleichen Tag, an dem Israels Premier Benjamin Netanyahu zu einem Besuch in Ungarn eintraf, erfolgt. Der IStGH hatte gegen ihn wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl verhängt, den Ungarn jedoch nicht vollstreckte.
Ungarn verlässt den Internationalen Strafgerichtshof
Ungarn verlässt nach dem Willen seiner Regierung den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Das gab der ungarische Kanzleiminister Gergely Gulyás am Donnerstag laut der amtlichen Nachrichtenagentur MTI bekannt. Das Austrittsverfahren werde noch im Laufe des Donnerstags von der Regierung eingeleitet, so (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/ungarn-internationalen-strafgerichtshof-176243833
Ungarn verlässt nach dem Willen seiner Regierung den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Das gab der ungarische Kanzleiminister Gergely Gulyás am Donnerstag laut der amtlichen Nachrichtenagentur MTI bekannt. Das Austrittsverfahren werde noch im Laufe des Donnerstags von der Regierung eingeleitet, so Gulyás. Der Austritt werde sich im Rahmen des ungarischen Verfassungsrechts sowie des Völkerrechts bewegen.
Ungarn verlässt den Internationalen Strafgerichtshof
Ungarn verlässt nach dem Willen seiner Regierung den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Das gab der ungarische Kanzleiminister Gergely Gulyás am Donnerstag laut der amtlichen Nachrichtenagentur MTI bekannt. Das Austrittsverfahren werde noch im Laufe des Donnerstags von der Regierung eingeleitet, so (…)
https://www.sn.at/panorama/international/ungarn-internationalen-strafgerichtshof-176243833
Ungarn verlässt nach dem Willen seiner Regierung den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Das gab der ungarische Kanzleiminister Gergely Gulyás am Donnerstag laut der amtlichen Nachrichtenagentur MTI bekannt. Das Austrittsverfahren werde noch im Laufe des Donnerstags von der Regierung eingeleitet, so Gulyás. Der Austritt werde sich im Rahmen des ungarischen Verfassungsrechts sowie des Völkerrechts bewegen.
Orban empfängt Netanyahu trotz internationalen Haftbefehls in Ungarn
Der IStGH verdächtigt Israels Regierungschef für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen verantwortlich zu sein. Netanyahu weist die Vorwürfe zurück.
https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/19537836/brisanter-besuch-von-netanyahu-in-ungarn
Brisanter Besuch von Netanyahu in Ungarn
Trotz eines internationalen Haftbefehls wird der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Mittwochabend in Ungarn erwartet. Regierungschef Viktor Orban hatte Netanyahu vergangenen November eingeladen und ihm garantiert, dass er den internationalen Haftbefehl nicht beachten werde. Der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/brisanter-besuch-netanyahu-ungarn-176171740
#_Politik #_Weltpolitik #_Gazastreifen #_IStGH #_Orban #_Ungarn
Trotz eines internationalen Haftbefehls wird der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Mittwochabend in Ungarn erwartet. Regierungschef Viktor Orban hatte Netanyahu vergangenen November eingeladen und ihm garantiert, dass er den internationalen Haftbefehl nicht beachten werde. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) verdächtigt den rechtskonservativen Politiker, für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen verantwortlich zu sein.
Trotz IStGH-Haftbefehl: Netanjahu reist zu Orban nach Ungarn
Der Besuch ist von Mittwoch bis Sonntag geplant. Dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zufolge müsste er eigentlich festgenommen werden.
https://www.diepresse.com/19528294/trotz-istgh-haftbefehl-netanjahu-reist-zu-orban-nach-ungarn
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