Digitale Gesellschaft (CH)Jul 30, 2023

🎙️ In der 29. Folge vom #Netzpodcast sprechen @joergmaeder, @rahel_estermann und @kire über:

• #Zollgesetz schafft #Massenüberwachung
• #Standards und Anforderungen an die #ITSicherheit
• #Polizei und #Video: Es ist kompliziert

https://www.digitale-gesellschaft.ch/2023/07/30/np029-zollgesetz-schafft-massenueberwachung-standards-und-anforderungen-an-die-it-sicherheit-polizei-und-video-es-ist-kompliziert/

NP029 Zollgesetz schafft Massenüberwachung, Standards und Anforderungen an die IT-Sicherheit, Polizei und Video: Es ist kompliziert

In der 29. Folge vom Netzpodcast sprechen wir darüber, wie das neue Zollgesetz Massenüberwachung ermöglicht, über Standards und Anforderungen an die IT-Sicherheit sowie Polizei und Video: Es ist kompliziert. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein. Im Netzpodcast…

Digitale Gesellschaft
Marcel WaldvogelJul 25, 2023
Das neue #Zollgesetz soll weiterführen, was frühere Gesetze partiell vorgespurt haben:
1️⃣ Flächendeckendes Autonummernscannimg
2️⃣ Grosszügiges Sammeln von Daten
3️⃣ Automatisiertes Profiling
4️⃣ Fast beliebiges Teilen von Daten
5️⃣ Und das alles ohne funktionierende Kontrolle
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2023/07/24/zollgesetz-schafft-massenueberwachung-stellungnahme/
Zollgesetz schafft Massenüberwachung - Digitale Gesellschaft

Mit der vorgeschlagenen Totalrevision des Zollgesetzes soll eine neue Form der Massenüberwachung in der Schweiz eingeführt werden. Die Logik des Gesetzes ist, eine Fülle an Daten, welche bei der Grenzüberschreitung von Personen, Waren und Fahrzeugen anfallen, zu speichern, im Rahmen von Risikoanalysen und Profiling auszuwerten und an weitere Behörden weiterzugeben,…

Digitale Gesellschaft
Digitale Gesellschaft (CH)Jul 24, 2023

Mit dem #Zollgesetz soll eine neue Form der #Massenüberwachung eingeführt werden:

• #Risikoanalysen und #Profiling mit Daten, die bei der Grenzüberschreitung anfallen
• #Fahrzeugfahndung in der ganzen Schweiz

Wir lehnen die Massnahmen entschieden ab.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/2023/07/24/zollgesetz-schafft-massenueberwachung-stellungnahme/

Zollgesetz schafft Massenüberwachung - Digitale Gesellschaft

Mit der vorgeschlagenen Totalrevision des Zollgesetzes soll eine neue Form der Massenüberwachung in der Schweiz eingeführt werden. Die Logik des Gesetzes ist, eine Fülle an Daten, welche bei der Grenzüberschreitung von Personen, Waren und Fahrzeugen anfallen, zu speichern, im Rahmen von Risikoanalysen und Profiling auszuwerten und an weitere Behörden weiterzugeben,…

Digitale Gesellschaft
Digitale Gesellschaft [BOT]Dec 31, 2020
Massenüberwachung beim Grenzübertritt https://www.digitale-gesellschaft.ch/2020/12/31/massenueberwachung-beim-grenzuebertritt-stellungnahme-zur-zollgesetzrevision/ #Vollzugsaufgabengesetz #Massenüberwachung #Überwachung #Zollgesetz
Massenüberwachung beim Grenzübertritt - Digitale Gesellschaft

Der Bundesrat will das Zollgesetz (ZG) revidieren und ein neues Vollzugsaufgabengesetz (BAZG-VG) schaffen. Die Vorlage ermöglicht den Zollbehörden unter anderem die massenhafte, anlasslose und verdachtsunabhängige Erfassung von Personendaten mit einem hohen Risiko für die Persönlichkeit und Grundrechte. Heute haben wir unsere Stellungnahme eingereicht. Angesichts der Schwere der datenschutzrechtlichen Mängel verzichten…

Deutsche Welle|inoffiziellJul 17, 2018
Im Ringen um den Brexit-Kurs hat sich Premierministerin Theresa May mit Zugeständnissen beim umstrittenen Zollgesetz die Unterstützung des Parlaments gesichert. Die Verhandlungen mit der EU dürfte das erschweren. www.dw.com/de/may-kommt-brexit… #Großbritannien #EU #Brexit #Hardliner #Zollgesetz #Parlament #TheresaMay
May kommt Brexit-Hardlinern entgegen | DW | 17.07.2018

Im Ringen um den Brexit-Kurs hat sich Premierministerin Theresa May mit Zugeständnissen beim umstrittenen Zollgesetz die Unterstützung des Parlaments gesichert. Die Verhandlungen mit der EU dürfte das erschweren.