Dierck ✅l📯Dec 29, 2023
Ha, ha - bloß keinen Präzedenzfall schaffen. Ministerhaftung? Aargghh 😱
#ScheuerAndy #MautGebühr #MautAffäre
https://www.heise.de/news/Keine-Klage-gegen-Ex-Minister-Scheuer-wegen-geplatzter-Pkw-Maut-9583673.html?wt_mc=rss.red.ho.ho.rdf.beitrag.beitrag
Keine Klage gegen Ex-Minister Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Die Pkw-Maut war ein Prestigeprojekt der CSU und kostet den Staat Millionen – dem damaligen Minister drohen deswegen jetzt aber keine juristischen Konsequenzen.

heise online
Remy9999Oct 14, 2023

@dirkwagner

Vom Lügenbarometer her müsste die Dame dann ja eigentlich #fuckafd oder #csu sein...

War als Ministerin die Vollkatastrophe - hat sich den Spitzenplatz mit #ScheuerAndy redlich geteilt...

Show threadCarmen ZedlerSep 28, 2023
@hart #deutschland in einer #rezession - auch wegen einem seit Jahrzehnten unbesetzten steuerfresser, der sich #verkehrsministerium nennt. Also wegen #cducsu und natürlich @fdp.
Und weil nix im Bereich #verkehr funktioniert, bremst #deutschland auch #europa aus. #Wissing #lindner #ScheuerAndy #korruption #lobbyismus #kompetenzirrtum #patriarchat #wirtschaft
FrankoJan 6, 2023
#soeder fordert Rücktritt von #Lamprecht wegen gravierender Fehler im Amt. Muss gleich nochmal nachschauen von welcher Partei der #ScheuerAndy war 😂😂😂
Karl der Käfer🐞💚Jan 4, 2023

Söder und Merz kritisieren Lambrecht.

Soweit in Ordnung.

Weil sie peinlich ist.

UND WAS IST MIT ANDY SCHEUER ?????

#MerzWidertMichAn #Söder_Populist #ScheuerAndy #Lambrecht #Silvestervideo

BerlinFokusNov 26, 2022

Sehr schön. Irgendwer musste ja den Bogen irgendwann überspannen .. warum wundert es mich bloß nicht, dass es der #ScheuerAndy war.

Fordert mal eben fluffig die Aufhebung der Gewaltenteilung in #Deutschland.

Schöne Reaktion von @LTO darauf, die im Übrigen zu Recht darauf verweisen dass "die volle Härte des Rechtsstaates" zu fordern, auch exakt in's gleiche Horn bläst (nur etwas leiser).

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/kommentar-dr-markus-sehl-hallo-herr-justizminister-twitter-trend-ex-verkehrsminister-scheuer-klimaaktivisten/

Kommentar: Hallo Ex-Verkehrsminister, hallo Rechtsstaat.

Scheuer fordert 'Klima-Kriminelle' wegzusperren. Ein krawalliger Tweet mit beunruhigendem Kern: Die Umdeutung des Rechtsstaats in Law-and-Order-Politik.

Legal Tribune Online
zSchön Nov 4, 2022
@dublinstinkt #ScheuerAndy hat verhindert, dass Totwinkelassistenzen bei LKWs zur Pflicht werden. Ich würde sagen der kausale Zusammenhang ist hier stärker, aber selbst er ist nicht unmittelbar schuld daran.