Bundestag Petitionen NewsbotOct 24

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Anpassung der StVZO zur #Legalisierung der #Aufbereitung von #Scheinwerfern am #Kraftfahrzeug

Mitzeichnungen: 100
Es fehlen noch 29900 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 30.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_27/Petition_184423.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Bundestag Petitionen NewsbotSep 18, 2025

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Anpassung der StVZO zur #Legalisierung der #Aufbereitung von #Scheinwerfern am #Kraftfahrzeug

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 30.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_27/Petition_184423.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Dorothea Zwölfer (sie)Feb 22, 2024
#Querdenker und #Bauern auf unangemeldeter #Veranstaltung stören #Treffen der #Grünen massiv: >> Bei der Aktion habe es sich um eine #Spontanversammlung von rund #300 Personen mit #60 Traktoren gehandelt, für die keine Anmeldung vorgelegen habe, heißt es in der Mitteilung. Im Verlauf der #Protestkundgebung hätten die Protestteilnehmer mit #Scheinwerfern in den #Veranstaltungsraum geleuchtet und auch #gefilmt. In dem Gebäude hatte der #Kreisverband #Bamberg-Land seine Jahreshauptversammlung abgehalten. Auch sei mit #Klopfen an den Fenstern und mit #Sirenen die #Versammlung nach Polizeiangaben gestört worden. Die Störaktionen hätten jedoch "durch Einschreiten und deeskalierendes Auftreten der Einsatzkräfte unterbunden" werden können, so die Polizei. Verunsichert durch die lautstarken Rufe und Störungen seien die Teilnehmer der #Jahreshauptversammlung gegen 21.30 Uhr "in Kleingruppen durch Polizeikräfte zu ihren Fahrzeugen begleitet" worden. [...]<< https://www.br.de/nachrichten/bayern/extreme-angst-erneut-proteste-bei-gruenen-versammlung,U4pFH3Y
Aha: Da nimmt man also "spontan" eine Sirene im Auto mit, trifft sich "spontan" mit 60! Taktorfahreren zufällig bei einer Vernstaltung einer Partei und stört "spontan" so, dass die Verantwortlichen die Veranstaltung abbrechen müssen. Wo bleibt eigentlich der #Staatsschutz und der Schutz solcher Parteiveranstaltungen durch die Polizei vor solchen #Spontikrawallos die zufällig nicht nur eine, sondern viele Veranstaltungen "spontan" stören? @tagesschau kann mal jemand bei Frau Faeser nachfragen, wieso bei einem Fußballspiel die Polizei besser gegen solche Krawallbürsten vorgehen kann als hier, wo Menschen ihre Grundrechte ausüben wollen?@[email protected]
"Extreme Angst": Erneut Proteste bei Grünen-Versammlung

Teilnehmer von Grünen-Versammlungen berichten immer häufiger von einer "bedrohlichen und einschüchternden" Stimmung durch Protestierende. In Hirschaid musste nun eine Veranstaltung aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden.

BR24