Dürfen Polizeikräfte ohne Uniform überhaupt Amtshandlungen setzen, ohne sich vorher als Organe der Staatsgewalt auszuweisen?

Seit dem #persmanhof -Skandal fordere ich, die faulen Äpfel im Polizeiapparat auszusortieren.

https://vorarlberg.orf.at/stories/3359320/

Chronik: Festnahmevideo wirft Fragen auf

Ein Handyvideo von einer polizeilichen Maßnahme am Donnerstagabend wird in Vorarlberg hitzig diskutiert. Zu sehen ist nämlich, wie die Polizei einen flüchtigen Mopedlenker mit dem Auto zu Fall bringt und wie ein Polizist den Jugendlichen danach mutmaßlich schlägt, obwohl sich dieser nicht wehrt. Der Vater des Jungen kündigt rechtliche Schritte an.

ORF.at
"Der gerichtliche Beschluss ist eine Erleichterung, weil er zeigt, dass die Polizei nicht aus Willkür handeln darf. Tatsache ist leider dennoch, dass der Einsatz ein traumatisches Erlebnis für uns alle bleibt." #Peršmanhof

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:vb4q6gkecpq2rx2d6rrpbqio/post/3lv4j43bj2c2t


Gericht: Identitätsfeststellun...

Das nächste Urteil zum bewusst rechtswidrigen Polizeieinsatz am #persmanhof

Zur Erinnerung: ein Beamter (männlich) des Kärntner Landesverfassungsschutzes, ein Jurist, wollte die Identitäten der Teilnehmenden eines antifaschistischen Camps wissen und hat dies mit vorgeschobenen Gründen auch erreicht. Er selbst wurde von der Staatsanwaltschaft Graz angeklagt, leider erfahre ich nichts über das Verfahren, weil ich kein Journalist bin. Fest steht, dass keiner (m/w/d) im Staatsapparat den offensichtlichen Rechtsbruch verhindert hat.

Konsequenzen für diese Beamten? Fehlanzeige.

https://kaernten.orf.at/stories/3350371/

Chronik: Rechtswidriger Fall beim Peršmanhof

Beim umstrittenen Polizeieinsatz am Peršmanhof war zumindest eine Identitätsfeststellung rechtswidrig. Diese Entscheidung hat das Landesverwaltungsgericht Kärnten am Donnerstag bekanntgegeben. Aktuell sind noch drei weitere Fälle anhängig, bei denen Beschwerden erhoben wurden.

ORF.at
Chronik: Rechtswidriger Fall beim Peršmanhof

Beim umstrittenen Polizeieinsatz am Peršmanhof war zumindest eine Identitätsfeststellung rechtswidrig. Diese Entscheidung hat das Landesverwaltungsgericht Kärnten am Donnerstag bekanntgegeben. Aktuell sind noch drei weitere Fälle anhängig, bei denen Beschwerden erhoben wurden.

ORF.at

Der Innenminister, der für Gedenkstätten zuständig ist, besucht den Peršmanhof. Seinen eigenen Parteifreund, ÖVP-Kärnten-Obmann Gruber, macht das grantig – weil Karner nicht x beliebige Polizisten besucht, die einen rechtswidrigen Einsatz an dieser Gedenkstätte durchgeführt haben.

https://kaernten.orf.at/stories/3342589/

#Peršmanhof #Kärnten

Politik: Konflikt in ÖVP über Peršmanhof

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist derzeit in Kärnten. Er war bei einer grenzpolizeilichen Schwerpunktkontrolle dabei und besucht am Nachmittag die NS-Gedenkstätte Peršmanhof. Im Vorfeld seines Besuchs geriet er in die Kritik seines Parteikollegen Martin Gruber, weil er zwar den Hof, aber nicht die Polizisten besucht, die beim Einsatz dabei waren.

ORF.at

@publicvoit
Jetzt mache ich mir Gedanken, der ORF berichtet das ZackZack wegen des #polizei-einsatz am #Peršmanhof publiziert hat. Ich komme um 21:30 nachhause und die ZackZack Webseite funktioniert nicht ordentlich.
Ich hoffe, das hat keinen Zusammenhang.

Ahhh, jetzt scheint es wieder zu funktionieren.

RE: https://graz.social/@publicvoit/115657524015318108

Und dann gibt's gleichzeitig den Artikel: "#Peršmanhof: Ermittlungen eingeleitet"

https://kaernten.orf.at/stories/3332635/

Nach dem #Polizei-Einsatz gab's doch damals ein #ZIB2-Interview, wo von einem hochrangigen Beamten versichert wurde, dass das alles ganz normal und ordnungsgemäß war.

Und nun gibt's den Vorwurf des Amtsmissbrauchs. 🤷

Soviel zur Sensibilisierung der offiziellen Organe bei ganz normalen Events im Gedenken an #Nazimassaker.

Wir sind halt so. 😔

#Polizeigewalt #Schikane #Retraumatisierung #Kärnten

Gerade noch verfügbar in der Ö1 Radiothek, ua. über den Polizeieinsatz am #Peršmanhof und

https://oe1.orf.at/programm/20251021/810681/Osvobojeni-Befreit-2
Die Erfahrung von Verfolgung durch die Nationalsozialisten und der Widerstand dagegen prägten nicht nur die unmittelbar davon betroffene Generation, sondern auch die Nachkommen. Bis heute. Das machte nicht zuletzt der überbordende Polizeieinsatz am zentralen Erinnerungsort der Kärntner Slowen:innen deutlich,

#Geschichte #History #Herstory

Osvobojeni / Befreit (2) | DI | 21 10 2025 | 9:30

travma / Trauma

oe1.orf.at

Veranstaltungstipps im November in Wien (ONLINE) 🧵 5/5

18.11. 18:00 Online: Open Lecture: Fluchtmigrant*innen – Weltbürger*innen ohne Rechte. Anthropologische Perspektiven auf ein Zukunftsphänomen

***ONLINE-Veranstaltung***

https://pretix.eu/fhstp/openlecture-2025-4/

#Peršmanhof #Wien #Gedenkdienst #WUK #SchwammDrüber #Holocaust #Veranstaltungstipps #ÖH #UniWien #JUSTITIA #Minderheiten

Open Lecture: Fluchtmigrant*innen – Weltbürger*innen ohne Rechte. Anthropologische Perspektiven auf ein Zukunftsphänomen

Di, 18. November 2025