PaudlitschekJun 21
#Paragraph188 #Sakurai #Cartoons
©Heiko Sakurai
SatirepatzerJun 9
Schon wieder beleidigt, Fritz?
https://www.satirepatzer.de/t-beleidigung.aspx
#paragraph188
Show threadeinfach nur menschlichMay 23

@geheimgelehrter

Paragraph 188 StGB ist parteiübergreifend umstritten:

https://www.n-tv.de/politik/Spahn-fordert-Abschaffung-des-Beleidigungsparagrafen-id30252286.html

#Klassengesellschaft #Majestätsbeleidigung #deutschesKastensystem #noKings #Paragraph188

Regelung soll Politiker schützen: Spahn fordert Abschaffung des Beleidigungsparagrafen

Paragraf 188 geht im Kern auf die Weimarer Republik zurück und soll Politiker schützen. 2021 wurden auch Fälle der Beleidigung in den Passus aufgenommen. CDU-Politiker Spahn glaubt nicht, dass diese Erweiterung ihren vorgesehenen Zweck erfüllt.

ntv NACHRICHTEN
Show threadeinfach nur menschlichMay 23

@geheimgelehrter

⚠️ Einmal #rein_spekulativ .... 🤔 Was wäre wenn ... ?

Wenn die Justiz mit Beleidigungsanzeigen von Politikern überflutet würde ...🤬

Wenn ein Staatsanwalt bei verschlepter Bearbeitung einen Anruf aus der Staatskanzlei befürchten müsste, würden möglicherweise Verfahren gegen .... 👊🔪 zurückgestellt. Ggf. bis zur Verjährung.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/politiker-beleidigung-strafanzeigen-verfahren-100.html

#Klassengesellschaft #Majestätsbeleidigung #deutschesKastensystem #noKings #Justizversagen #Paragraph188

Debatte um Beleidigungen: Was darf man gegen Politiker sagen?

Politiker von Friedrich Merz bis Robert Habeck gehen juristisch gegen Beleidigungen vor und stellen Strafanzeigen. Eine Sonderregel im Strafrecht schützt sie, ist aber umstritten.

ZDFheute
Home ━ The European Conservative [Unofficial]Apr 24

The Merz Affair and Germany’s War on Free Speech

https://fed.brid.gy/r/https://europeanconservative.com/articles/commentary/the-merz-affair-and-germanys-war-on-free-speech/