23 Abgeordnete sind wohl falsch plaziert. Haben sich jene aktiv für eine angemessene Mindestrente oder aktiv für eine höhere Grundsicherung eingesetzt?
#Assimilation an die #Klassengesellschaft?
Du schriebst:
»Freund und Helfer sind die Beamt*innen schon lange nicht mehr.«
Meine #5cent dazu:
So pauschal würd' ich das nicht schreiben. Polizeigewalt ist eine Konstante in der Geschichte; wir leben in einer Klassengesellschaft, schon seit längerem....
Bei Majestätsbeleidigung muss hart durchgegriffen werden❗
#Paragraf188StGB #Majestätsbeleidigung #noKings #VorbildHabeck #Klassengesellschaft #Kritikfähigkeit
Ein Politiker sollte sich dem Schutz der Bevölkerung verpflichtet fühlen. Insbesondere: Meinungsfreiheit, Schutz vor unangemessener Verfolgung durch Behörden.
Politiker haben, anders als normale Bürger, einen realistischen Einfluss bei der Gestaltung von Gesetzen.
Daher wäre es richtig, wenn Politiker nur den Schutz für sich selbst beanspruchen, den sie für alle anderen sichergestellt haben.
#Klassengesellschaft #Eigennutzmentalität #Politikerprivilegien
Solche Diskussionen werden erst enden, wenn Politiker verpflichtet werden, ihre Arbeitszeit vollständig für die Interesse der Bürger einzusetzen.
Jede zusätzliche Nebentätigkeit, jedes zusätzliche Amt ist eine Quelle für Interessenskonflikte.
Die heute geltenden Regeln schaffen eine Art Mehrklassengesellschaft in der einige wenige über den restlichen Menschen stehen.
Demokratie erfordert Vertrauen in deren Repräsentanten.
#noKings #Klassengesellschaft #Glaubwürdigkeit
Paragraph 188 StGB ist parteiübergreifend umstritten:
https://www.n-tv.de/politik/Spahn-fordert-Abschaffung-des-Beleidigungsparagrafen-id30252286.html
#Klassengesellschaft #Majestätsbeleidigung #deutschesKastensystem #noKings #Paragraph188
Paragraf 188 geht im Kern auf die Weimarer Republik zurück und soll Politiker schützen. 2021 wurden auch Fälle der Beleidigung in den Passus aufgenommen. CDU-Politiker Spahn glaubt nicht, dass diese Erweiterung ihren vorgesehenen Zweck erfüllt.
⚠️ Einmal #rein_spekulativ .... 🤔 Was wäre wenn ... ?
Wenn die Justiz mit Beleidigungsanzeigen von Politikern überflutet würde ...🤬
Wenn ein Staatsanwalt bei verschlepter Bearbeitung einen Anruf aus der Staatskanzlei befürchten müsste, würden möglicherweise Verfahren gegen .... 👊🔪 zurückgestellt. Ggf. bis zur Verjährung.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/politiker-beleidigung-strafanzeigen-verfahren-100.html
#Klassengesellschaft #Majestätsbeleidigung #deutschesKastensystem #noKings #Justizversagen #Paragraph188
Wer gegen wen? Gibt es noch Klassen? Richtig gute Einordnungen und Definitionen in
Armutszeugnis 27:
#Klassengesellschaft - Wie spaltet uns die #Lohnarbeit ? | Mit Nicole Mayer-Ahuja
#gewerkschaft #armut #gerechtigkeit #klassenkampf #vollzeit #Podcast
Webseite der Episode: https://armutszeugnis.podigee.io/27-27-klassengesellschaft-wie-spaltet-uns-die-lohnarbeit-mit-nicole-mayer-ahuja
Mediendatei: https://audio.podigee-cdn.net/2483693-m-fa023a2e053b024622f04601f4cdf32a.mp3?source=feed
Über „die Arbeiterklasse“ zu reden, gilt vielen als überholt. Andere sind zwar der Meinung, dass es solch eine Klasse noch gibt, aber wer alles dazu gehört, ist umstritten. Sind es vornehmlich Beschäftigte in der Industrie, vor allem der Arbeiter im Blaumann? Oder ist die Arbeiterklasse nicht viel ausdifferenzierter und diverser? Und wenn das so ist: Was aber eint alle Mitglieder der Arbeiterklasse und unterscheidet sie von denen „da oben“? Die Soziologin Nicole Mayer-Ahuja legt mit ihrem neuesten Buch „Klassengesellschaft akut: Warum Lohnarbeit spaltet – und wie es anders gehen kann“ eine klärende Intervention vor. Die arbeitende Klasse ist demnach alles andere als verschwunden, allerdings ist sie stark fragmentiert, besitzt kaum Klassenbewusstsein, steht vielmehr in Konkurrenz zueinander. Wir sprechen mit Nicole Mayer-Ahuja darüber, was Klasse ist, wo die Spaltungslinien innerhalb der arbeitenden Klasse verlaufen, wie auf diese Weise Bündnisse und Gegenwehr erschwert werden, wer davon profitiert und wie eine verbindende Klassenpolitik dem etwas entgegen setzen könnte. Schreibt uns an: [email protected]
Die Politik ⬛⬛🟥🟩🟨🟦 ist zu oft mit der Erhaltung bzw. dem Ausbau eigener Privilegien ausgelastet bis überfordert. Sich mit den Bedürfnissen von Kindern und jungen Menschen, die noch nicht wählen dürfen, zu beschäftigen ist zu kompliziert.
Anderen Gruppen werden ähnlich verarscht.
Kinder leiden leise. Jugendlichen kann man durch Sozialmediaverbote die Möglichkeit nehmen, sich Gehör zu verschaffen.
#Selbstbedienungsmentalität #verschenkteZukunft #Klassengesellschaft
☕ Café Prekarissimo ☕
☕ Bernhard 
FreyaSM37
einfach nur menschlich
FAU Erfurt