Finde ja das #Grundgestz wird (in Teilen) oft zu sehr so behandelt, wie Captain Barbossa den Piratenkodex behandelt.
"Ein aufmerksamer Blick hinter die Fassade der #Rechtsstaatlichkeit offenbart, dass durch den Digital Services Act (#DSA) wissentlich das von Art. 11 EU-#Grundrechtecharta, Art. 10 der Europäischen #Menschenrechtskonvention und Art. 5 #Grundgestz garantierte Recht auf #Meinungsfreiheit und #Informationsfreiheit ausgehöhlt wird."
Einen Blick gefällig?
https://norberthaering.de/news/koelsch-dsa/