Ohne Ticket, aber mit Schild

In Leipzig ist eine Person #freigesprochen worden, die mehrmals #ohne #Ticket gefahren war. Der Grund: Sie habe die Leistung nicht „er­schli­chen“, ar­gu­men­tier­te das Gericht

Von Johanna #Treblin
https://www.taz.de/!6136385

Ohne Ticket, aber mit Schild

In Leipzig ist eine Person freigesprochen worden, die mehrmals ohne Ticket gefahren war. Der Grund: Sie habe die Leistung nicht „erschlichen“, argumentierte das Gericht

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#LTO - OLG #Wien hebt Verurteilung auf: #SebastianKurz vom Vorwurf der Falschaussage #freigesprochen

Das OLG Wien sprach Österreichs Ex-Kanzler in zweiter Instanz rechtskräftig frei. Sebastian Kurz' Aussagen vor dem #Ibiza-#Untersuchungsausschuss seien nicht als falsch zu werten. Ein weiteres Ermittlungsverfahren läuft aber noch.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/oesterreich-sebastian-kurz-freispruch-falschaussage-ibiza-affaere?r=rss

Österreichs Ex-Kanzler Kurz rechtskräftig freigesprochen

Das OLG Wien wertete Kurz' Aussagen vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht als Falschaussage. Ein weiteres Ermittlungsverfahren läuft aber noch.

Legal Tribune Online
https://taz.de/Abwertung-von-Sinti-und-Roma/!6076394/ Abwertung von #Sinti und #Roma
Freispruch für Bloggerin
Eine Bloggerin, war verurteilt worden, weil sie Sinti und Roma diffamiert hatte. Mit Blick auf die #Meinungsfreiheit wurde sie jetzt #freigesprochen. #antiziganismus #Rassismus
Abwertung von Sinti und Roma: Freispruch für Bloggerin

Eine Bloggerin, war verurteilt worden, weil sie Sinti und Roma diffamiert hatte. Mit Blick auf die Meinungsfreiheit wurde sie jetzt freigesprochen.

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https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/01/berlin-amtsgericht-tiergarten-freispruch-farbattacke-brandenburger-tor.html Nach einer #Farbattacke auf das #BrandenburgerTor mit Pinseln sind zwei Aktivistinnen der Klimaschutzgruppe #LetzteGeneration vom Vorwurf der Sachbeschädigung #freigesprochen worden. Die Aktion im November 2023 war aus Sicht des Amtsgerichts Tiergarten kein Versuch, das Erscheinungsbild des Berliner Wahrzeichens "nicht nur vorübergehend zu verändern".
Aktivistinnen nach Farbattacke auf Brandenburger Tor freigesprochen

Skandal-Urteil: US-Soldat nach tödlichem Messerangriff freigesprochen | Regional

Ein US-Militärgericht spricht Soldat Grant Harrison trotz Geständnisses im Fall eines tödlichen Messerangriffs in Trier nicht schuldig.

BILD
Kevin Spacey in Prozess wegen sexueller Übergriffe freigesprochen

Freispruch für Kevin Spacey. Dem Schauspieler waren sexuelle Übergriffe auf mehrere Männer vorgeworfen worden. Nun wurde der 64-Jährige in allen Anklagepunkten freigesprochen.

GMX News