MondenfeeWer in #polen unterwegs ist und Photos machen will, sollte zukünftig seine Motive mit etwas Bedacht wählen. #kritischeinfrastruktur steht seit April unter besonderem Schutt und darf teilweise nicht mehr photographiert werden. Es drohen Strafen und Beschlagnahmung. Dazu hat das #auswärtigeamt jetzt eine #warnung erlassen.
#fotografierverbot
mq86mqIn den allgemeinen Regeln für #Wahlen bleibt es dabei, dass das eigentliche #Wahlverfahren völlig ungeregelt ist. Praktisch werden die meistens wie #Beschlüsse gehandhabt, aber das scheitert immer dann, wenn es mehr Kandidaten als zu besetzende Stellen gibt. Eigentlich macht genau das eine Wahl aus, dass zumindest die Möglichkeit von so vielen Kandidaten besteht, dass #Auswahl unter ihnen nötig ist und damit eine Methode dafür. Aber #Fotografierverbot in der #Wahlkabine solls künftig … [10/13]
RA Michael SeidlitzBGH-I ZR 104/17:
#Fotografien von (#gemeinfreien) #Gemälden genießen regelmäßig #Lichtbildschutz nach § 72 UrhG.
Ein #Kunstmuseum kann in den #AGB des privatrechtlichen Besichtigungsvertrags wirksam ein #Fotografierverbot für Besucher regeln.
#Fotorecht #DSGVO #KUG
„Fordert der #Datenschutz ein #Fotografierverbot auf #Schulfesten?“
von RA Thomas Stadler