Show threadＡＤＦＣ-Ortsgruppe LangenhagenFeb 14
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten.
Show threadＡＤＦＣ-Ortsgruppe LangenhagenFeb 14
@vcdnrw 3.000(!) "Vorfälle 2025" reichten nicht für verhindernde Maßnahmen-Beschlüsse: Erst nach #Tötungen werden große Gesprächsrunden organisiert und #Beschlüsse für #demnächst #angekündigt.
#DAS ist genau SO wie beim #Radverkehr:
#Gleich drei Wochen #nach(!) der #Tötung eines #Radfahrer in #Hannover #Bothfeld wird in der #Politik erwogen, diese #Ampel doch eventuell sicherer zu schalten.
WDR (inoffiziell)Jan 26

Jochen Ott (SPD) soll im nächsten Jahr Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) herausfordern. Die Partei setzt auf diese Themen.

Jochen Ott ( SPD ) soll im nächsten Jahr Ministerpräsident Hendrik Wüst ( CDU ) herausfordern. Die Partei setzt auf diese Themen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #SPD #Vorstandsklausur #JochenOtt #Landtagswahl2027 #Wüst #Herausforderer #Beschlüsse #Bildung #Familien #Migration #Gerechtigkeit
SPD will Realschulen und Hauptschulen abschaffen

NRW-SPD stellt ihre Themen für den Landtagswahlkampf vor

Jochen Ott ( SPD ) soll im nächsten Jahr Ministerpräsident Hendrik Wüst ( CDU ) herausfordern. Die Partei setzt auf diese Themen.

wdr.de
Tom CoalMar 24, 2025
Was kann, was muss #Europa tun, um fähig zur #Verteidigung zu sein? Wer macht jetzt schon was? #Beschlüsse und #Ziele im #Europaparlament. Teil 2 des Gespräches mit Riho #Terras / #Estland.
https://www.l-iz.de/politik/europa/2025/03/europaische-sicherheitsarchitektur-gesprach-estnischen-parlamentarier-riho-terras-620483
Wie kommen wir zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur? Gespräch mit dem estnischen Parlamentarier Riho Terras · Leipziger Zeitung

Im Europaparlament wurden in der Plenarwoche vom 10. bis 13. März verschiedene Erklärungen und Anträge zur europäischen Sicherheitsarchitektur diskutiert

Leipziger Zeitung
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Mar 17, 2025

Die neue #US- #Administration
▫️ verbietet #Bücher,
▫️ behindert die #Presse,
▫️ säubert #Behörden von #Kritiker*innen,
▫️ schafft das #Bildungsministerium ab,
▫️ ignoriert #richterliche #Beschlüsse,
▫️ #deportiert #Menschen,
▫️ #droht #Ländern mit #Krieg.

das alles in nur 2 Monaten

DieSachsenJan 14, 2025
Großenhains Stadtrat zeigt 2024 beispielloses Engagement mit 139 Beschlüssen und hoher Bürgerbeteiligung. #Stadtrat #Großenhain #Kommunalwahl #Beschlüsse #Engagement https://bit.ly/4aeQn9i https://www.diesachsen.de/elbland/grossenhainer-stadtraete-waren-fast-immer-anwesend-kaum-krankschreibungen-2981226?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
Stadtrats-Bilanz 2024: Großenhain gestaltet die Zukunft

Großenhains Stadtrat zeigt 2024 beispielloses Engagement mit 139 Beschlüssen und hoher Bürgerbeteiligung.

DieSachsen.de - News aus Sachsen
Tom CoalNov 20, 2024
#CDU und #AfD haben in #Leipzig #Mythen um #SichererHafen gestrickt. Was ist das #Ergebnis der #Beschlüsse von 2019 und 2020 wirklich? Heute in der @lz
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2024/11/cdu-und-afd-mythos-leipzig-sicherer-hafen-migration-609236
CDU und AfD: Der Mythos um „Leipzig Sicherer Hafen“ und die Migration · Leipziger Zeitung

Liest man die Begründung des Ersetzungsantrags der CDU-Fraktion zum AfD-Antrag „Kein sicherer Hafen für illegale Migration!“, entsteht der Eindruck, dass

Leipziger Zeitung
Show threadmq86mqAug 14, 2024
In den allgemeinen Regeln für #Wahlen bleibt es dabei, dass das eigentliche #Wahlverfahren völlig ungeregelt ist. Praktisch werden die meistens wie #Beschlüsse gehandhabt, aber das scheitert immer dann, wenn es mehr Kandidaten als zu besetzende Stellen gibt. Eigentlich macht genau das eine Wahl aus, dass zumindest die Möglichkeit von so vielen Kandidaten besteht, dass #Auswahl unter ihnen nötig ist und damit eine Methode dafür. Aber #Fotografierverbot in der #Wahlkabine solls künftig … [10/13]
mq86mqAug 14, 2024

Der @bundestag will seine #Geschäftsordnung ändern. Begrüßenswert vorallem, dass viele hochgradig interpretationsbedürftigen Regelungen klarer ausgedrückt werden. Unter Anderem betrifft das die Frage, was eine #Mehrheit ist. Im Folgenden auch grundsätzliche Anmerkungen dazu:

#Parlament⁠e arbeiten generell mit #Beschlüsse⁠n: Es gibt einen Antrag, der entweder angenommen oder abgelehnt wird. #WahlThread #Bundestag [1/13]

COP28monitorJan 2, 2024
Wir fassen im @cop28monitor die wichtigsten, jetzt national umzusetzenden #Beschlüsse der #COP28 zu #Klimawandel, #Klimaschutz, #Klimaanpassung und #Klimafinanzierung zusammen. Da die Verhandlungen wegen der Klimafinanzierung ins Stocken geraten waren, begann die Konferenz mit diesem Thema.